Pirmasens Noch mehr über Integration reden

„Es ist nicht damit getan, einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge zu haben, man muss auch ein Konzept entwickeln, wie man perspektivisch Integration umsetzen will“, sagte Hermann Schulze, Fraktionsvorsitzender der Grünen, auf der Mitgliederversammlung der Partei.

Wie und mit welchen Mitteln will man die Integration der Flüchtlinge umsetzen? Um diese Fragen zu erörtern, wollen die Grünen am 12. April eine öffentliche Diskussionsveranstaltung bei der Awo in der Blumenstraße organisieren. Als Rednerin habe die Staatssekretärin des Integrationsministeriums, Christiane Rohleder, zugesagt. Die Verhandlungen um den Zuzugsstopp für Flüchtlinge hätten sich nicht so lange hingezogen, wenn dem Land früher aussagekräftige Zahlen vorgelegen hätten, argumentierte Schulze. Bürgermeister Markus Zwick habe zwar ein detailliertes Zahlenwerk aufgestellt, aber das hätte schon vor einem Jahr passieren müssen. Wie man die hier lebenden Flüchtlinge integrieren kann, müsse dringend konkretisiert werden. Bildungsangebote, genügend Sprachkurse, die Vermittlung von kulturellen Werten und gesellschaftlichen Selbstverständlichkeiten seien essenziell, unterstrich Annette Sheriff, die erste Vorsitzende. Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im Mai 2019 werden sich die Grünen allmählich aufstellen. Wie die meisten der etablierten Parteien haben sie Nachwuchssorgen. Die Parteienmüdigkeit der Jungen macht auch vor der Partei nicht halt, die in ihren Anfangsjahren einmal der große Anlaufhafen der engagierten Jungwähler war. Nichtsdestotrotz habe sich die kleine Fraktion der Grünen im Stadtrat die vergangenen Jahre wacker geschlagen, meinte Sheriff. Neben Anträgen zu Themen wie Schulentwicklung, Klimakonzept, Windkraft, Gebäudemanagement, Abfallvermeidung und der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes gab es auch viele Anfragen, etwa zur Situation bei Asylbewerbern, Abwasserentgeltsatzung, Landauer-Tor-Center oder Kita-Fachkräften. Wie Schulze die Anwesenden informierte, sind die Mitglieder in zwölf Ausschüssen oder Aufsichtsräten vertreten, unter anderem im Rechnungsprüfungsausschuss, im Hauptausschuss, im Krankenhausaufsichtsrat und im Stadtrechtsausschuss. Als Delegierte für das Kreisvorstandstreffen und die Landesdelegiertenkonferenz wählte die Mitgliederversammlung die zweite Vorsitzende Felicitas Lehr und Jürgen Bachert. Hermann Schulze und seine Frau Barbara sind Bundesdelegierte.