Pirmasens Nach Kritik an B10-Ausbau: Bürgerinitiative schreibt Bundesrechnungshof an

Die Bürgerinitiative, die sich für den Ausbau der B10 einsetzt, hat einen Brief an den Präsidenten des Bundesrechnungshofes geschrieben. Die Behörde hatte kürzlich für Aufsehen gesorgt, weil sie den Ausbau der Strecke kritisch hinterfragt haben. Erich Weiss, der an der Spitze der BI mit 7000 Mitgliedern steht, schreibt in dem Brief, dass die Mitarbeiter des Bundesrechnungshofes „offensichtlich den Ist-Zustand, die laufenden Arbeiten und die genauen Planungen für den verbleibenden Lückenschluss im B10-Ausbau“ nicht kennen. Weiss folgert das aus den „unlogischen Vorschlägen“, die seitens des Bundesrechnungshofes als Alternative zu einem Ausbau gemacht werden. So werde vorgeschlagen, die Straße dreistreifig statt vierspurig auszubauen. Die B10 ist zwischen Hinterweidenthal und Landau, mit Ausnahme der Tunnelstrecke und einer rund 700 Meter langen Strecke bei Hauenstein (Felsnase), heute schon durchgehend dreispurig. Darüber hinaus würden Ortsumfahrungen vorgeschlagen, obwohl die B10 auf dieser Strecke komplett ortsdurchfahrtsfrei ist. Ein weiterer Punkt im Bericht richtet sich auf den Unterschied zwischen Verkehrsprognose und aktuellen Zahlen der Verkehrsbelastung. Weiss kritisiert, dass der Bundesrechnungshof sich ausschließlich auf den Schwerverkehr konzentriert, dabei macht laut Weiss mehr als 80 Prozent der Verkehrsbelastung der normale Autoverkehr aus. Beim Lkw-Verkehr sei zudem zu beachten, dass es in der Corona-Phase überall zu einem geringeren Verkehrsaufkommen kam und dass es für den Schwerverkehr, seit die B10 in Landau ausgebaut wird, eine Umleitungsempfehlung gibt. Darüber hinaus gibt es ein Lkw-Nachtfahrverbot, das den Transit auf dieser Strecke verbietet. All diese Sonderfaktoren berücksichtige der Bundesrechnungshof nicht. Weiss erinnert zudem daran, dass der Bund Bauvorschriften einzuhalten habe. Dort sei geregelt, dass Straßen mit mehr als 20.000 Fahrzeugen am Tag, vierspurig herzustellen sind. Die Verkehrsbelastung bei der B10 liege seit Jahrzehnten deutlich über dieser Grenze.

Weiss äußert zudem die Vermutung, dass der Bundesrechnungshof nicht zufällig auf das Bauvorhaben B10 gestoßen sei, sondern durch einen „interessensgelenkten Hinweis“ darauf aufmerksam gemacht worden sei.