Pirmasens Linke: Europa im Blick

Am Mittwochabend fand im gut besetzten Nebenraum in Kuchems Brauhaus eine Wahlveranstaltung der Pirmasenser Linken mit Klaus Ernst statt.

Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, spannte den Bogen von Europa in die Kommune. Denn „Kommunalpolitik ist eng verzahnt mit den Entscheidungen des europäischen Parlaments“, so Frank Eschrich, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat. Laut Ernst zeigt eine aktuelle Studie, dass 102,6 Milliarden Euro derzeit in den Kommunen fehlen – ein Drittel des gesamten Staatshaushalts. Zwei Faktoren macht Ernst dafür verantwortlich: Zum einen eine mangelhafte Besteuerung von Unternehmern und somit Besserverdienenden und zum anderen eine enorme Verschuldung der Staaten im Zuge der Bankenrettung. Die Linke müsse deshalb in Europa noch stärker werden, so Ernst, denn: „Je sozialer Deutschland, desto sozialer Europa“. (tada)