Pirmasens Fast 2000 falsche Kreuzchen

Der Anteil ungültiger Stimmen hat sich in der Verbandsgemeinde Annweiler bei der Landtagswahl mit 6,3 Prozent mehr als verdoppelt. Im Wahlkreis 48 wollten fast 2000 Wähler keine gültige Erststimme abgeben. Spitzenreiter war Waldhambach, wo jeder zehnte Wähler eine ungültige Erststimme abgab. Die Wahlkreisreform ist schuld daran, so die Meinung von Parteivertretern.

Die Hochburgen der Ungültigen waren neben Waldhambach noch Münchweiler am Klingbach, wo 8,9 Prozent der Wähler ihre Erststimme ungültig machten, und Annweiler mit 7,1 Prozent. Bei Waldhambach scheint es eine Tradition zu geben. 2011 waren dort auch 8,7 Prozent der Wahlkreisstimmen ungültig. Vor der Wahl hätten viele in der VG Annweiler moniert, dass keiner aus ihrer Verbandsgemeinde bei den Erststimmen zur Wahl stehe, berichtet der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Werner Kempf aus Waldrohrbach. Der letztlich deutlich höhere Anteil ungültiger Erststimmen im Vergleich zum Landesschnitt habe ihn dann doch gewundert. Im gesamten Wahlkreis stieg der Prozentsatz zwar nur um 0,2 Prozentpunkte. In absoluten Wählern war es wegen der höheren Wahlbeteiligung dann aber ein Anstieg von 1288 auf 1929 ungültige Erststimmen. „Das wird wegen der Wahlkreisreform sein“, schätzt Josef Rothe aus Völkersweiler, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Annweiler. „Dass die Leute unzufrieden mit dieser Reform sind, war klar.“ Annweiler fühle sich von Pirmasens nicht wirklich vertreten, so Rothes Beobachtung. Und dann spielte noch das B-10-Thema mit rein. Die beiden Pirmasenser Spitzenkandidaten seien Ausbaubefürworter. „Das kommt in Annweiler nicht wirklich an.“ „Die Annweilerer waren sehr unzufrieden“, berichtet der stellvertretende Pirmasenser CDU-Kreisvorsitzende Denis Clauer. Die Wahlkreisreform habe letztlich dazu beigetragen, dass die einstige SPD-Hochburg Annweiler eingestürzt sei. Das Flüchtlingsthema sei ein weiterer Grund für viele gewesen, ihren Stimmzettel ungültig zu machen. „Das waren auch Protestwähler, die sich nicht so weit radikalisieren und AfD wählen wollten.“ Generell sieht Clauer die gestiegene Zahl ungültiger Stimmen nicht so dramatisch. „Das ist ein besseres Zeichen als nicht wählen.“ Den Wählerfrust hinter den ungültigen Stimmen sieht die Pirmasenser SPD-Vorsitzende Angelika Glöckner eher im Flüchtlingsthema begründet als in der Wahlkreisreform. „Das war die Gesamtsituation mit den Flüchtlingen“, zeigt sich die Sozialdemokratin überzeugt. Wahlhelfer hätten ihr berichtet, dass entsprechende Kommentare auf den Stimmzetteln zu finden waren. Viele Kommentare auf den Stimmzetteln können die Pressestelle der Pirmasenser Stadtverwaltung und auch die für Wahlen zuständige Mitarbeiterin der Verbandsgemeinde Annweiler, Brigitte Wagner, nicht bestätigen. Die Wahlzettel seien entweder bei den Erststimmen durchgestrichen, alle Kandidaten angekreuzt oder es fehlte ein Kreuz bei den Erststimmen, so die Beobachtung von Wagner, die eher bei der Wahlkreisreform die Ursache für den hohen Anteil an ungültigen Stimmen sieht. Entsprechende Anrufe habe es vor der Wahl bei der Verwaltung gegeben. (kka)