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Freitag, 18. Januar 2019 Drucken

Pirmasens

aktuell notiert: OB Matheis spürt in Berlin „sehr viel Verständnis“

Rückenwind aus der Bundespolitik erhofft sich Oberbürgermeister Bernhard Matheis (CDU). Er war am Mittwoch mit anderen Kommunalpolitikern in Berlin, um dort auf die klammen Haushalte vieler Kommunen hinzuweisen (wir berichteten). Gegenüber der RHEINPFALZ sagte er gestern, dass die Mitglieder des zuständigen Bundestagsausschusses starkes Interesse an dem Thema gezeigt hätten. Laut Matheis hätten die Fachpolitiker quer durch die Parteienlandschaft Verständnis gezeigt, dass die teils hohen Schulden nicht von den Kommunen allein zu verantworten seien. Matheis verwies erneut darauf, dass vor allem im Sozialbereich Städte wie Pirmasens letztlich das ausführen müssten, was der Bund oder das Land beschließt. „Wir konnten sehr viel Verständnis für unsere Probleme spüren“, sagte Matheis. Rund 90 Minuten habe sich der Bundestagsausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für die „gute Diskussion“ mit den Kommunalpolitikern genommen. Der OB nahm an den Gesprächen in seiner Rolle als einer der Sprecher des Aktionsbündnisses „Für die Würde unsere Städte“ teil. Um mit einer Stimme zu sprechen, haben sich 70 besonders hoch verschuldete Städte aus acht Bundesländern zu diesem Bündnis zusammengeschlossen. Diese Städte, in denen zusammengerechnet mehr als neun Millionen Einwohner leben, drücken Kassenkredite in Milliardenhöhe. Aus Rheinland-Pfalz gehören dem Aktionsbündnis dreizehn Kommunen an: Das sind neben Pirmasens die Städte Frankenthal, Kaiserslautern, Koblenz, Lahnstein, Ludwigshafen, Mainz, Mayen, Neustadt, Neuwied, Trier, Worms und Zweibrücken. Im März treffen sich nun die Kämmerer dieser Kommunen. Sie sollen konkrete Zahlen zusammentragen, die dann wiederum an den Bundestagsausschuss geliefert werden. Denkbar wäre im Anschluss daran ein Sonderprogramm des Bundes, möglicherweise in Kooperation mit den Bundesländern, zum Abbau der Altschulden in den besonders stark betroffenen Kommunen. |gana

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