Europäische Union Von der Leyen kündigt Gipfeltreffen zu Verteidigungsunion an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert dafür, in Folge der Ereignisse in Afghanistan den Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion voranzutreiben.

In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union warb sie am Mittwoch in Straßburg für die Idee eines gemeinsames Lage- und Analysezentrums. Zudem schlug sie eine Mehrwertsteuerbefreiung beim Kauf von Verteidigungsausrüstung vor, die in Europa entwickelt und hergestellt wurde, und kündigte einen Vorschlag für ein neues europäisches Gesetz zur Cyber-Widerstandsfähigkeit an.

Grundsatzentscheidungen sollen nach Angaben von der Leyens in der ersten Hälfte des kommenden Jahres bei einem mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron organisierten „Gipfel zur Europäischen Verteidigung“ getroffen werden. Man müsse entscheiden, wie man die Möglichkeiten des EU-Vertrags im Bereich der Verteidigung nutzen könne, sagte von der Leyen.

„Politischen Willen entwickeln“

Mit Blick auf den bereits diskutierten Aufbau einer neuen EU- Krisenreaktionstruppe mahnte von der Leyen, sich daneben auch um eine grundsätzliche Frage zu kümmern. „Man kann die am weitesten entwickelten Streitkräfte der Welt haben – doch wenn man nie bereit ist, sie einzusetzen, wozu sind sie dann gut?“, fragte sie. Was die EU bisher zurückgehalten habe, seien nicht nur fehlende Kapazitäten, sondern auch fehlender politische Wille. „Wenn wir diesen politischen Willen entwickeln, können wir auf EU-Ebene viel tun“, sagte sie.

Von der Leyen machte zudem deutlich, dass auch in der EU darüber nachgedacht werden müsse, wie es zur Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan kommen konnte. Die Gemeinschaft der 27 Staaten war zwar nicht an dem Militäreinsatz zur Unterstützung der vorherigen Regierung in dem Land beteiligt. Sie hat aber viel Geld in Projekte gesteckt, die eine Rückeroberung der Macht durch die Taliban verhindern sollten.

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