Rom Italiens Präsident lehnt Rücktritt von Regierungschef Draghi ab

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat einen Rücktritt von Regierungschef Mario Draghi abgelehnt. Mattarella forderte Draghi auf, dem Parlament Bericht zu erstatten und die Lage zu bewerten, hieß es in einer Mitteilung seines Amtssitzes am Donnerstag.

Zuvor hatte wegen einer durch die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) ausgelösten Regierungskrise der italienische Ministerpräsident Mario Draghi für Donnerstagabend seinen Rücktritt angekündigt. Die an der Regierungskoalition beteiligte M5S hatte eine Vertrauensabstimmung für ein Regierungsvorhaben im Senat boykottiert.

In einer von seinem Büro verbreiteten Mitteilung erklärte Draghi, die Voraussetzungen für eine Fortführung der Regierungskoalition seien „nicht mehr gegeben“, der „Vertrauenspakt, auf dem diese Regierung beruhte“, habe sich „aufgelöst“. Draghi hatte zuvor gewarnt, dass er die im Februar 2021 zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen Folgen gebildete Einheitsregierung ohne Unterstützung der Fünf-Sterne-Bewegung nicht weiter führen würde.