Mainz Bunter Protest gegen Rechtsextremismus

Mit Demonstrationen und Straßenblockaden hat ein breites Bündnis von antirassistischen Initiativen, Parteien, Gewerkschaften und Kirchengruppen am Samstag eine Versammlung von 50 Rechtsextremisten in Mainz gestoppt. Die Anhänger der rechtsextremen „Neuen Stärke Partei“ (NSP) skandierten am Rand der Stadt Sprechchöre wie „Mainz Nazistadt“ oder „Revolution jetzt“, ehe sie umkehren mussten. Die Polizei forderte sie auf, wegen „starker Gegenproteste“ nicht weiterzugehen.

An den Gegendemonstrationen nahmen nach Angaben eines Polizeisprechers rund 3000 Menschen teil. Für das Bündnis „Kein Nazi-Aufmarsch in Mainz! Wir stellen uns Quer!“ schlossen sich mehr als 60 Organisationen zusammen, darunter antirassistische Initiativen, Gewerkschaften und Parteien, der Stadtjugendring, die Omas gegen Rechts und der FSV Mainz 05. Die Teilnehmer der Gegendemonstration trugen Schilder mit Aufschriften wie „Kein Schobbe für Nazis“, „Hass ist keine Meinung“ oder „Rassismus schadet der Seele“. Außerdem folgten viele einem Aufruf von Antifa-Gruppen aus bundesweit mehreren Städten unter dem Motto „Rechte Kampfkultur entwaffnen“.

Auf einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof sagte der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), wer offen Naziparolen ausspreche, habe in Mainz keinen Platz: „Sie sollen ihren braunen Rucksack wieder einpacken und sollen die Heimreise antreten.“ Antidemokratischen und faschistischen Kräften müsse eine klare Grenze gezeigt werden. Zur Zahl der rechtsextremen Demonstranten sagte er: „Es ist egal, ob es 10, 20, 50 oder 100 sind.“ In den 1920er und 1930er Jahren habe es auch mit kleinen Zahlen begonnen. Diese hätten „dann einen Siegeszug angetreten, der in der Barbarei endete, der Millionen Menschen in die Gaskammern brachte“.

In drei Demonstrationen zogen die Teilnehmer des antifaschistischen Bündnisses zum Hauptbahnhof, dem vermeintlichen Versammlungsort der Rechtsextremen. Dann wurde bekannt, dass die rechtsextreme Versammlung mit erheblicher Verspätung am drei Kilometer entfernten Bahnhof Waggonfabrik im Stadtteil Mombach beginnen sollte. Daraufhin lief ein großer Teil der Gegendemonstranten dorthin los. Eine kleinere Gruppe bildete an dem Vorortbahnhof eine Straßenblockade.

Zu Zusammenstößen mit der Polizei kam es, als der größere Teil der Gegendemonstranten von der Polizei gestoppt wurde. Mehrere Menschen hätten versucht, die Polizeiabsperrung anzugreifen, sagte ein Polizeisprecher. Daraufhin sei Pfefferspray eingesetzt worden. Demosanitäter behandelten mehrere Menschen wegen Augenreizungen.

Die Abfahrt der rechten Demonstranten verzögerte sich, weil Gegendemonstranten Gleise besetzten. Daraufhin wurde der Zugverkehr zeitweise eingestellt.

Die Rechten hatten für ihre Versammlung nach Angaben der Stadt bis zu 100 Teilnehmer angemeldet. Das Innenministerium Rheinland-Pfalz bezeichnete die Partei als „offenkundig neonazistisch“. Ihr Programm sei „von dem Gedanken eines für die Neonaziszene typischen biologistisch-völkischen Nationalismus geprägt“.