Neustadt SPD: Neue Struktur für bessere Inhalte

Niederlagen haben bei den Neustadter Sozialdemokraten Spuren hinterlassen. Eine neue Struktur soll Raum für mehr inhaltliche Arbeit schaffen. Stadtverbandschef Pascal Bender bekommt eine Co-Vorsitzende – und sagt, er sei gegen „Ewigmandate“.

Die Neustadter SPD will sich künftig in einem Gesamtortsverein organisieren, der bisherige Stadtverband und die Ortsvereine sollen aufgelöst werden. An der Spitze des neuen Gesamtortsvereins sollen der bisherige Stadtverbandschef Pascal Bender und Viola Küßner, bislang Co-Chefin des Ortsvereins Stadt, als gleichberechtigte Doppelspitze agieren. Als Stellvertreter werden Andreas Böhringer, bisher Stellvertreter im Stadtverband, und Finn Klein, bis dato an der Spitze des Ortsvereins Haardt, vorgeschlagen. Am 6. September soll darüber eine Konferenz entscheiden, bei der alle Neustadter SPD-Mitglieder Stimmrecht haben.

Bleiben Bedenken?

Jeder Ortsteil und jeder Ortsverein solle sich zukünftig im erweiterten Vorstand des neuen Gesamtortsvereins gut repräsentiert sehen, betonte Pascal Bender im Gespräch mit der RHEINPFALZ. „Wir versuchen, vor allem junge Frauen für Aufgaben in der Kommunalpolitik zu begeistern, aber das ist schwierig“, so Bender. Alle Aspekte der neuen Struktur seien in einem rund zweijährigen Meinungsbildungsprozess einvernehmlich gelöst worden, „auch das Thema Finanzen“. Niemand sei über den Tisch gezogen worden. Gleichwohl sei nicht auszuschließen, dass es in der Mitgliederschaft Bedenken oder Kritik an den Neuerungen gebe.

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Die Strukturänderung soll den Informationsfluss in der Partei verbessern und die Befassung mit bürokratischen Aufgaben zurückdrängen. Wer sich bisher in den Ortsvereinen engagiert habe, bekomme nunmehr die Chance, sich mehr um politische Inhalte anstatt um Gremien-Formalitäten und Ämterbesetzungen zu kümmern. „Die jüngere Generation ist ohnehin eher an Projekten als an Ämtern orientiert“, vermutet der seitherige Stadtverbandschef.

Unverdiente Watsche

Bender räumt ein, dass nicht zuletzt die herben Verluste der SPD bei den Kommunalwahlen 2019 klar machten, dass Veränderungen notwendig waren. Diese bittere Erkenntnis habe den Neuplanungen einen entscheidenden Schub gegeben, so Bender, der rückblickend auch klagt: „Bei der Kommunalwahl haben wir unverdient eine Watsche bekommen, das war schon enttäuschend, dass die Probleme der Bundes-SPD uns da so runtergedrückt haben.“ Von 23,7 auf 16 Prozent waren die Sozialdemokraten 2019 gestürzt, von zehn blieben nur sieben Stadtratssitze übrig, während die Grünen von sechs auf acht Mandate kletterten.

Erste konkrete Überlegungen, neu zu strukturieren, habe es in der SPD allerdings schon nach der Oberbürgermeisterwahl von 2017 gegeben. Bender selbst unterlag als SPD-Kandidat seinerzeit dem ab 2018 amtierenden OB Marc Weigel (FWG) deutlich und konnte auch das angestrebte Beigeordneten-Bürgermeisteramt nicht erringen. Diese beiden Erfahrungen hätten sich zwar nicht in Amtsmüdigkeit niedergeschlagen, sagt Bender. Ihm ist daran gelegen zu betonen: „Ich hatte vollen Rückhalt, meine Partei hat mich nicht im Regen stehen lassen.“

Chance für junge Leute

Er habe dann aber einen anderen Blick auf die Dinge bekommen, „schließlich bin ich Pragmatiker.“ Die Konsequenz: Wenn Bender, wie vorgeschlagen, in den Co-Vorsitz des neuen Gesamtortsvereins gewählt wird, will er dies als Beginn eines allmählichen Rückzugs aus der vorderster Front des Politik-Geschäfts verstanden wissen. „Ich bin kein Freund von Ewigmandaten. Ich mache das jetzt seit elf Jahren, in zwei oder drei Jahren sollte mal eine personelle Verjüngung kommen.“ Früher hätten junge Leute in der Partei oft zu hören bekommen: „Kleb’ du erst mal zehn Jahre Plakate, bevor du auf eine Wahlvorschlagsliste kommst.“ Das sei heutzutage nicht mehr tragbar. „Wir müssen jüngere engagierte Leute früher nach vorne lassen“, empfiehlt Bender.