Neustadt „Schwieriger Prozess gelungen“

Parallelen zwischen der Wiedervereinigung Deutschlands vor 25 Jahren und der Integration der Flüchtlinge beim aktuellen Asylthema, aber auch ein Blick in die Geschichte Haßlochs als Ort der Migration: Diesen Bogen spannte im Kulturviereck der frühere Speyerer Oberbürgermeister Werner Schineller bei der Festveranstaltung der CDU zum Jubiläum der deutschen Einheit.

Die CDU-Verbände Neustadt, Lambrechter Tal und Haßloch hatten zu der Veranstaltung eingeladen, zu der die CDU-Landes- und stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner eine Videobotschaft schickte. Deutschland sei in einem friedlichen Prozess zusammengewachsen, „auch wenn es hier und dort noch hakt“, so Klöckner. Die Menschen hätten „die Einheit im Alltag wachsen lassen“. Schineller richtete den Blick auf die Geschichte Haßloch und damit auch auf seine eigene Familiengeschichte. Nach dem Dreißigjährigen Krieg habe es in Haßloch kaum noch Bürger gegeben. Erst die Zuwanderungswelle vor allem aus der Schweiz habe die Bevölkerungszahl wieder ansteigen lassen. Auch nach dem Zweiten Weltkrieg habe Haßloch Flüchtlinge und Heimatvertriebene aufgenommen, die das soziale Gefüge mitprägten. Nach Jahrzehnten mit eher wenig Migration stehe man jetzt vor neuen Herausforderungen, so Schineller. Der große Zustrom von Flüchtlingen könne nur verkraftet werden, wenn möglichst viele Arbeit finden und Beitragszahler für Renten- und Sozialversicherungssysteme werden. Das könne die Belastungen des demographischen Wandels abmildern. Kurzfristig müsse der Flüchtlingsstrom in geordnete Bahnen gelenkt werden. Wer bleiben dürfe, müsse menschenwürdig untergebracht und integriert werden. Die Menschen müssten mit unserer Werteordnung vertraut gemacht werden. Mit Blick auf die 25. Wiederkehr des 3. Oktober 1990 erinnerte Schineller daran, dass die Ungarn 1989 ihre Grenzen öffneten und tausende DDR-Bürger in den Westen fliehen konnten. Heute mache die ungarische Regierung das Gegenteil, was umso trauriger stimme. Die Forderungen der DDR-Bürger nach Reformen, nach Meinungsfreiheit, freier Presse und freien Wahlen habe letztendlich die Revolution geschafft, die zur deutschen Einheit, führte: ein schwieriger Prozess für Deutschland und auch für Europa. Aber die friedliche Wiedervereinigung sei trotz aller Bedenken gelungen, Probleme und unüberwindlich scheinende Hindernisse seien gemeistert worden. Es sei der Verdienst Helmut Kohls, den historischen Augenblick erkannt und genutzt zu haben. Auch heute, angesichts des Zustroms der Flüchtlinge, seien Bürger und Politiker gefordert, vor der Fülle der Herausforderungen nicht die Augen zu verschließen. Die Frage sei, ob genug getan werde, um alle zusammenzuführen – gleich welcher Religion, Herkunft oder politischer Orientierung. Nur dadurch fänden Intoleranz, Hass und Gewalt keinen Nährboden. Konfrontiert sei man heute mit gescheiterten Staaten, mit Terrorismus, Fundamentalismus, Gewalt, Anarchie und Bürgerkrieg. Der Friede in Europa sei keine Selbstverständlichkeit, die Globalisierung stelle Herausforderungen, die kein Staat mehr allein bewältigen könne. Es erfordere, „wie vor 25 Jahren, dass die Menschen den erforderlichen Mut aufbringen, sich zu orientieren, anzupacken und etwas zu bewegen“. (uhk)