Elmstein/Lambrecht Dorfstraße: Streit um zusätzliches Geld für Umbau

Die neue Dorfstraße in Iggelbach hat ein Nachspiel. Die Sanierung hat höhere Kosten verursacht. Wer soll die zahlen? Gemeinde und Verbandsgemeindewerke sind sich uneinig.

Die Erneuerung der Dorfstraße in Iggelbach in den Jahren 2018 und 2019 war mit viel Streit und heftigen Auseinandersetzungen verbunden. Die Anwohner waren empört wegen der Ausbaubeiträge, die sie zahlen mussten, im Gemeinderat wurde über die Art des Ausbaus gestritten. Nun gibt es zwischen Verbandsgemeindewerken und dem Gemeinderat Elmstein Differenzen darüber, wer den Betrag von genau 33.230,33 Euro zahlen muss. Insgesamt hat die Erneuerung der Straße rund 890.000 Euro gekostet.

Beim Ausbau der Dorfstraße hatten die Verbandsgemeindewerke die Wasserleitung erneuert, deshalb müssen sie einen Teil der Gesamtkosten übernehmen, erinnerte der Beigeordnete Erich Pojtinger (SPD) im Werkausschuss des Verbandsgemeinderats. Ursprünglich sollte die Dorfstraße in zwei Abschnitten erneuert werden. Weil die Arbeiten aber in vier Abschnitten ausgeführt worden seien, seien zusätzliche Kosten von rund 33.000 Euro entstanden. Die Verbandsgemeindewerke sind der Auffassung, dass die Gemeinde Elmstein diesen Betrag zahlen muss. Die Mitglieder des Gemeinderats Elmstein haben Anfang März jedoch abgelehnt, die Kosten zu übernehmen. Wenn die Gemeinde die Kosten zahlt, könnten 40 Prozent des Betrags auf die Anlieger umgelegt werden.

Gemeinde soll Entschluss überdenken

Stefan Herter (SWG), der bis Mitte 2019 Elmsteiner Bürgermeister gewesen war, erinnerte daran, dass die Dorfstraße in zwei Abschnitten ausgebaut werden sollte, „darüber sind sich alle Beteiligten einig gewesen“. Bei einer Baustellenbesprechung habe das Ordnungsamt der Verbandsgemeindeverwaltung, das bis zu diesem Zeitpunkt mit der Aufteilung in zwei Abschnitte einverstanden gewesen sei, eine andere Regelung gefordert. „Das Argument lautete, dass bei zwei Bauabschnitten die Zufahrt von Feuerwehr und Rettungsdiensten nicht gewährleistet ist. Letztendlich ist der Teil der Straße, der als zweiter Bauabschnitt vorgesehen gewesen war, in drei Abschnitten erneuert worden“, so Herter. Dadurch seien zusätzliche Arbeiten erforderlich gewesen und so zusätzliche Kosten entstanden. Da die Forderung der Verwaltung der Grund für diese Kosten sei, sehe die Gemeinde nicht ein, dass sie die zahlen solle.

Der zusätzliche Betrag sei in dem Bereich des Straßenausbaus angefallen, für den die Gemeinde zuständig sei. „Deshalb muss sie zahlen“, argumentierte René Broschart, Mitarbeiter des Ingenieurbüros WSW & Partner, das die Bauarbeiten betreut hatte. Zudem hätten die Anwohner von den besseren Zufahrtsmöglichkeiten profitiert, ergänzte Pojtinger. Die Verbandsgemeindewerke seien für die zusätzlichen Kosten nicht zuständig, sagte Verbandsbürgermeister Gernot Kuhn (CDU). Der Ausschuss kam überein, den Gemeinderat Elmstein zu bitten, „seine Entscheidung zu überdenken“.