Neustadt 25 Bauplätze entstehen

Die Stadt Deidesheim wird nach Jahrzehnten erstmals wieder ein neues Baugebiet bekommen. Die Mitglieder des Stadtrats beschlossen, dass für ein Gebiet „Östlich des St. Martinswegs“ ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll und setzten so das Bebauungsplanverfahren in Gang.

Die Ratsmitglieder von Grünen und SPD stimmten gegen die Aufstellung des Bebauungsplans, betonten aber, dass sie nicht grundsätzlich gegen den Plan sind, sondern gegen dessen Zuschnitt. Das vorgesehene Baugebiet grenzt im Süden an St. Martins- und Kastanienweg, im Osten ist die Bahnlinie die Grenze und im Westen ein Teil der Steingasse und ein Teil des St. Martinswegs. Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU) erinnerte daran, dass im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde östlich des St. Martinswegs und der Bahnlinie für die Stadt Baugelände vorgesehen ist. Dieses soll durch das Bebauungsplan-Verfahren nun zum Baugebiet werden. „Deidesheim hat seit Jahrzehnten kein Baugelände mehr erschlossen“, so Dörr. In der Stadt gebe es kaum leerstehende Häuser und Wohnungen, aber Bedarf an Wohnraum. Nach Angaben von Dörr werden in dem Gebiet etwa 25 Bauplätze entstehen. Herbert Latz-Weber (Grüne) verwies darauf, dass das vorgesehene Gebiet an einer Stelle nicht mit dem im Flächennutzungsplan vorgesehenen Baugelände identisch sei. Das Gelände verlaufe entlang des Gebiets Im Buschweg ein Stück weiter in Richtung Weinstraße. Dies sei ein Verstoß gegen den Flächennutzungsplan. Nach Angaben von Dörr und Nina Lill, Leiterin des Fachbereichs Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung, hat die Kreisverwaltung Bad Dürkheim als Aufsichtsbehörde dieser Änderung zugestimmt. Da nur eine kleine Fläche des geplanten Baugebiets nicht den Vorgaben im Flächennutzungsplan entspreche, müsse der nicht geändert werden. Es sei merkwürdig, dass diese Entscheidung am Rat vorbei getroffen worden sei, so Latz-Weber. Die Begrenzung des Baugeländes im Flächennutzungsplan sei bewusst so festgelegt worden. Man habe verhindern wollen, dass einer künftigen Bebauung des an das Gelände angrenzenden Bereichs des Buschwegs „Tür und Tor geöffnet wird“. Das sei durch den jetzigen Zuschnitt des Baugebiets nicht der Fall, widersprach Dörr. Zudem würde durch ein Baugebiet entsprechend der Festlegungen im Flächennutzungsplan der Ortseingang klar begrenzt, das sei bei dem jetzt vorgesehenen Baugebiet nicht so, sagte Gabriele Zürker (Grüne). Das jetzt vorgesehene Gebiet sei „eine klare Lösung“, entgegnete Werner Leim (FWG). Bei dem im Flächennutzungsplan vorgesehenen Gelände seien Grundstücke „durchgeschnitten“ worden, in dem sie teils in dem vorgesehenen Baugelände gewesen seien und teils nicht. Die jetzt vorgesehene Fläche des künftigen Baugebiets entspreche den Wünschen der Grundstücksbesitzer, erklärte Dörr. Die Festlegung der Baugrundstücke und die Planung der Erschließung seien Teile des weiteren Bebauungsplan-Verfahrens, bekam das Ratsmitglied der Grünen, Franz-Josef Ratter, auf entsprechende Fragen erklärt. Als Haupterschließungsstraße sei der Buschweg vorgesehen, der ausgebaut werden soll, so Lill. (ann)