Ludwigshafen Die Krux mit den Milliarden

Man hat es schon fast vergessen: Andreas Schwarz (50, SPD) ist der neue Kämmerer von Ludwigshafen – und nicht nur derjenige, der als Ordnungsdezernent den Kopf beim Reizthema Parkverbot in engen Straßen hinhalten muss. Jetzt durfte Schwarz im Rechnungsprüfungsausschuss aber zeigen, dass er seit 1. Januar der Herr der Ludwigshafener Zahlen ist. Das Gremium ist wichtig, weil einer ja der Verwaltung auf die Finger schauen und ihre Rechenkünste überprüfen muss. Es ist aber zugleich auch ein Forum für Zahlenliebhaber. Und von denen gibt’s nicht allzu viele. Den meisten genügt die Grundaussage: Es ist weiterhin zappenduster. Was das jedoch genau heißt, das trug Schwarz ausführlich vor. Es schien, als genieße er es förmlich, mal nicht über Parkverbote und das Nachmessen in engen Gassen sprechen zu müssen. 75 Powerpoint-Folien hatte der Dezernent mitgebracht. „Es hat dann doch etwas gedauert“, meinte er augenzwinkernd. Und an einer Stelle seines Vortrags musste er auch lachen: Mit Zahlen kennt er sich ja dank seiner Kämmerer-Vorgeschichte in Frankenthal bestens aus. Und trotzdem war’s manchmal für ihn knifflig. „Ich bin es noch nicht so gewohnt, über Milliarden zu reden“, räumte Schwarz trocken ein. Mit dem Spruch hat er die Situation aber ganz treffend und knackig auf den Punkt gebracht. Die Stadt tut und macht – und kommt dennoch nicht aus der Schuldenfalle raus. So wie Schwarz nichts anderes übrig bleibt, als das noch unter Dezernent Dieter Feid (SPD) erarbeitete Enge-Straßen-Konzept umzusetzen, so muss er nun an vielen Stellen zu ähnlichen Aussagen greifen wie sein Kämmerer-Vorgänger: „Die Altschulden sind ein Riesenproblem, das muss ich weiter thematisieren.“ Und schon steckt er mitten im Ludwigshafener Teufelskreis: Denn eigentlich konnte Schwarz Positives berichten. Das Jahresergebnis 2017 hat sich im Vergleich zur Planung um gut 25,5 Millionen Euro verbessert. Klingt gut, die Zahlen bleiben aber rot: Das Defizit beträgt 32,8 Millionen Euro. Also kann sich keiner so richtig freuen. Auch Schwarz nicht: Die Stadt profitiere von der guten Konjunktur, der Gewerbesteuer und den niedrigen Zinsen. Auch die Sparbemühungen der Verwaltung machen sich bemerkbar. Trotzdem: minus bleibt minus. Schwarz benennt dieselben Gründe wie auch Feid: die „ungebremste Ausgabendynamik“ im Bereich der sozialen Sicherung. Der Kämmerer ist noch keine 100 Tage im Amt, klingt dann aber schon ähnlich gefrustet wie sein Vorgänger. Es gebe hier eine „gewaltige strukturelle Unterfinanzierung“ – eben weil die Stadt Bundesgesetze erfüllen muss, dafür aber nicht das nötige Geld bekommt. Am Ende steht so ein ganz dickes Minus: 132 Millionen Euro. Dass die Stadt sehr wohl leistungsfähig ist, zeigt diese Rechnung: Von den 132 Millionen kann sie 100 aufholen. Aber ganz schafft sie es nicht, weshalb Jahr für Jahr ein zweistelliges Defizit bleibt – und die Schulden sich auf die 1,4-Milliarden-Euro-Grenze zubewegen. Das bringt zwar Schwarz kurz zum Schmunzeln. Auf den heiteren Moment hätte er bestimmt gerne verzichtet. Ebenso wie er sich sicher gerne anders anhören würde als Dieter Feid. Doch das sind Träumereien. Die Realität sieht so aus: „Es bedarf endlich einer aufgabengerechten Finanzausstattung.“ Schwarz wird es noch ganz oft sagen müssen.