Landau Rechtsextremismus: Demo wegen AfD-Geheimtreffen auf Stiftsplatz

Auf dem Landauer Stiftsplatz soll es am Samstag, 11 Uhr, eine Demo unter dem Titel „FCK AfD – Für Vielfalt, für Demokratie, gegen Faschismus“ geben. Anlass ist das Treffen von AfD-Vertretern mit Rechtsextremisten in einem Hotel in Potsdam, über das das Rechercheportal Correctiv berichtet hatte. Geplant habe man da „die Vertreibung von deutschen Staatsbürger:innen“, wie es in der Demo-Ankündigung heißt. „Hinter bürokratisch klingenden Wörtern wie ,Remigration’ steckt nichts anderes als Nazi-Ideologie und rassistisch-völkisches Gedankengut. Der Rechtsextremismus ist die größte extremistische Gefahr für unsere Demokratie und wir müssen diese Gefahr ernst nehmen“, betonen die Organisatoren.

Auch ins Offenbacher Schulungszentrum hatte die AfD Südliche Weinstraße - Landau Rechtsextremisten zum Neujahrsempfang eingeladen. Der Landesverfassungsschutz beobachtet eigenen Angaben zufolge das Zentrum vor allem mit Blick auf die Teilnahme von Rechtsextremisten an Veranstaltungen.

Die in jüngster Zeit bekannt gewordenen Verstrickungen mit Rechtsextremisten führen nun auch zu einer ersten Reaktion in der Landespolitik. Landtagsfraktionschef Jan Bollinger war laut AfD ebenfalls beim Neujahrsempfang in Offenbach zu Gast. „Der AfD-Fraktionschef feiert demnach mit Personen, die als Teil der rechtsextremistischen Szene gesehen werden oder Teil der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD Thüringen sind. Das ist eine weitere Scherbe im Mosaik der Radikalisierung der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion“, sagt SPD-Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler einer Mitteilung der Fraktion zufolge. „Dies alles ergibt ein klares Bild der Radikalisierung auch bei uns in Rheinland-Pfalz, der wir uns als gesamte demokratische Gesellschaft entgegenstellen müssen. Erst recht vor dem Hintergrund der Berichte zu einem Geheimtreffen von Rechtsextremisten und AfD-Mitgliedern, bei dem es wohl darum ging, unter dem Kampfbegriff der ,Remigration„ Menschen, die der AfD nicht ins Weltbild passen, aus unserem Land zu verweisen.“