Landau RHEINPFALZ Plus Artikel Polizei löst illegale Corona-Demo auf

Rund 300 Menschen versammelten sich beim Hauptfriedhof. Masken? Fehlanzeige.
Rund 300 Menschen versammelten sich beim Hauptfriedhof. Masken? Fehlanzeige.

Obwohl die Stadt und ein Gericht eine Kundgebung von Corona-Kritikern verbieten, versammeln sich am Sonntag rund 300 Menschen vor dem Landauer Hauptfriedhof – am Volkstrauertag. Auch ein Promi der Querdenker-Szene ist dabei: Bodo Schiffmann. Bis er mit einem Polizeiauto an den Stadtrand gebracht wird. Über einen bizarren Tag.

Die Menge jubelt. Bodo Schiffmann läuft die Zweibrücker Straße entlang. Mit Hut und Kerze. Seine Anhänger feiern ihn. Der Sinsheimer HNO-Arzt will vorgeblich auf dem Landauer Hauptfriedhof der Toten gedenken. Zuvor war zwar seine geplante Kundgebung auf seiner Corona-Tour untersagt worden, dennoch sind laut Polizei rund 300 Menschen gekommen. Schiffmanns Auftritt setzt eine verbotene Versammlung fort, die gegen 18 Uhr begonnen hat. Knapp über eine Stunde später zerstreut sich die Menge. Aber es folgen weitere, kleinere Versammlungen im Stadtgebiet. Das Resultat: 57 Platzweise, 57 Bußgelder à 100 Euro pro Person. Und unzählige Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnungen. Masken und Abstand? Fehlanzeige.

Der Sinsheimer Arzt Schiffmann wurde von der Polizei aus dem Stadtgebiet gefahren.
Der Sinsheimer Arzt Schiffmann wurde von der Polizei aus dem Stadtgebiet gefahren.
Kurz vor dem Platzverweis: Schiffmann spricht mit Polizisten.
Kurz vor dem Platzverweis: Schiffmann spricht mit Polizisten.
In der Marktstraße sammeln sich gegen 19.45 Uhr Menschen.
In der Marktstraße sammeln sich gegen 19.45 Uhr Menschen.
Auch ein Begleiter Schiffmanns wird der Stadt verwiesen.
Auch ein Begleiter Schiffmanns wird der Stadt verwiesen.

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Die Unanständigen

Rückblick: Am Donnerstag kündigt Schiffmann einen Halt seiner „Corona-Tour“ in Landau für Sonntagabend an. Wunschort: Rathausplatz. Erwartete Teilnehmerzahl: 200 bis 500. Die Stadt argumentiert, dass so viele Personen nicht coronakonform auf dem Rathausplatz untergebracht werden könnten und verlegt die Versammlung auf den Neuen Messplatz. Dann folgt am Samstag die nächste neue Entwicklung.

Die Stadt untersagt die Versammlung. Die Gründe: Am Sonntag ist Volkstrauertag – ein stiller Feiertag. Keine Demos. Weiterhin verweist die Stadt darauf, dass es bei anderen Kundgebungen auf der Corona-Tour des Arztes zu Verstößen gegen die Auflagen gekommen war. Schiffmann reagiert mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht in Neustadt. Die Richter sollen die Kundgebung erlauben. Gegen Sonntagnachmittag kommt von dort die Kunde: Die Veranstaltung zu untersagen, sei rechtens. Zu diesem Zeitpunkt hat jedoch nicht nur Schiffmann seine Anhänger mobilisiert, sondern unter anderem auch das rechtsextreme Frauenbündnis Kandel.

Corona-Kritiker sammeln sich ab 18 Uhr

Am Sonntagvormittag veröffentlicht Schiffmann, laut „Spiegel“ eine „Leitfigur der Corona-Verschwörungstheoretiker“, ein Video auf dem Messenger-Kanal Telegram. Dort kündigt er an, auf jeden Fall nach Landau zu kommen. Wenn man gut organisierte und geplante Veranstaltungen absage, müsse man damit rechnen, dass es zu Spontanversammlungen kommt, sagt er. Diese spontane Versammlung wird einige Stunden später angekündigt.

Schiffmann teilt mit, er wolle gegen 19 Uhr auf dem Hauptfriedhof der Toten gedenken. Er bringe eine Kerze mit. Auch wabern Gerüchte durch die Szene, dass bereits um 17 Uhr eine Aktion auf dem Rathausplatz steigen solle. Dort stehen sich wenige Polizisten und Medienvertreter die Beine in den Bauch. Währenddessen sammeln sich die Menschen auf dem Parkplatz des Altenheims gegenüber vom Haupteingang des Friedhofs.

Die Zweibrücker Straße und der Parkplatz des Seniorenheims sind voll. Überall Autos. Ein Polizist spricht von „Verkehrschaos“. Kurz darauf wird die Straße mit Polizeiwagen abgeriegelt. Die Kennzeichen: viele aus der Südpfalz. Auch in Kaiserslautern, Dürkheim, Pforzheim, Heidelberg oder Darmstadt gemeldete Autos sind zu sehen. Wer versammelt sich? Corona-Leugner, mit den Verordnungen Unzufriedene, Maskengegner, Verschwörungstheoretiker, Rechtsextreme.

Plötzlich schreit jemand um Hilfe

Die Polizei, von Anfang an am Friedhof vor Ort, beginnt, die Einsatzkräfte hier zu konzentrieren. Wie viele Beamte vor Ort sind? Die Zahl liegt „im unteren dreistelligen Bereich“, teilt die Landauer Polizei mit. Auch die Bundespolizei ist da, muss aber nicht einschreiten.

Ein Lautsprecherwagen rollt an. Gegen 18.30 Uhr wird angekündigt, dass die gerichtlich untersagte Versammlung um 18.45 Uhr aufgelöst wird. Es gehen bereits Beamte durch die Menge und beginnen, Personalien aufzunehmen. Plötzlich ruft ein älterer Mann um Hilfe – seine Frau werde attackiert. Polizeibeamte schirmen den Schauplatz ab. „In einem Fall kam es zu einer Widerstandshandlung durch ein Ehepaar, das sich gegen die Identitätsfeststellung wehrte. Sowohl der Mann als auch seine Ehefrau müssen sich nun in einem Strafverfahren wegen Widerstands verantworten“, heißt es später in der Polizeimitteilung. Zu diesem Zeitpunkt drehen sich die Gespräche darum, wie überzogen die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus seien, dass das Virus nicht so gefährlich wie propagiert sei und dass der Staat sich zu einer Diktatur wandle. Und dass man von den Mainstream-Medien und der Regierung belogen werde.

Platzverweis für Schiffmann

Gegen 18.45 Uhr ertönt die dritte Durchsage. Die Beamten würden nun damit beginnen, die Personalien aufzunehmen und Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten einzuleiten. Es kommt anders. Plötzlich ertönt Jubel. Schiffmann kommt. Mit Hut, Kerze und zwei Begleitern geht er zielstrebig auf den Eingang des Friedhofs zu. Der Einsatzleiter der Polizei stellt sich ihm entgegen. Schiffmann betont, er wolle der Toten gedenken. Dass so viele Menschen erschienen sind, sei nicht sein Problem. Der Beamte lässt sich nicht erweichen. Das Gespräch endet mit einem Platzverweis für Schiffmann – gültig fürs ganze Stadtgebiet. Die Polizei setzt ihn in einen Wagen an der Kreuzung Zweibrücker/Wollmesheimer Straße und fährt ihn zum Stadtrand. Die Menge folgt zur Kreuzung. Rufe wie „Freiheit“, „Demokratie“ und „Frieden“ werden skandiert, die Nationalhymne wird angestimmt. Eine Polizeikette stoppt die Leute.

Polizei setzt auf Deeskalation

Kurze Zeit später wird ein Begleiter Schiffmanns ebenfalls aus der Menge geführt und aus der Stadt gefahren. Die Folge: mehr Geschrei, weiterer Protest. Eine Frau weint und fragt laut, zu welcher Diktatur Deutschland geworden sei. An der Polizeikette steht ein Paar mit zwei Kindern. Auch eines der beiden Mädchen weint. Die Lage ist aufgeheizt. Aber: Es passiert – nichts. Die Polizei wartet ab. Es habe sich überwiegend um Ordnungswidrigkeiten gehandelt, deshalb wurde auf die Deeskalation besonderen Wert gelegt – auch der Verhältnismäßigkeit wegen, sagt Polizeisprecherin Michaela Mack später. Das Wetter unterstützt: Nieselregen hat eingesetzt. Nach einer Weile, die Gemüter haben sich heruntergekühlt, kommt eine weitere Durchsage – letzte Chance für die Menschen zu gehen. Die Menge löst sich dann auf. Doch es ist noch nicht vorbei.

Einige Teilnehmer schwärmen in Gruppen aus. Unter anderem vor dem Amtsgericht, auf dem Weißquartierplatz, in der Annweiler Straße und auf dem Rathausplatz versammeln sie sich. Die Beamten rasen mit Blaulicht und Sirenen durch die Stadt und schicken die Leute weg. Auf dem Rathausplatz etwa stehen kurz nach Ende der verbotenen Versammlung bald circa 30 Protestierende und 24 Polizeiautos. Der Platz wird geräumt. Gegen 20.30 Uhr ist Ruhe eingekehrt, die Beamten sind bis 22 Uhr im Einsatz.

Hirsch: „Eingermaßen zufrieden“

Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch hält die Vorfälle für „unverständlich“. Grundsätzlich hat der Christdemokrat Verständnis dafür, dass Menschen mit den einzelnen Corona-Schutzmaßnahmen für zu weitreichend hielten oder damit unzufrieden seien – das treffe ja zum Teil auch auf ihn zu. So hat Hirsch mehrfach betont, dass er die Gastronomie offen gehalten hätte. Aber: „Es gibt keinen Grund, wider besseres Wissen ohne Abstand oder Maske einen großen Menschenauflauf zu veranstalten.“ Auch, dass Kinder auf der untersagten Versammlung zu sehen waren, stößt beim Oberbürgermeister auf Unverständnis. Das entspreche nicht dem Kindesschutzgedanken. Hirsch geht es dabei nicht nur um die Ansteckungsgefahr, sondern auch um die möglichen Rangeleien. Stadtverwaltung und Polizei hätten die anderen Demos an diesem und an den Vortagen im Blick gehabt, dort sei es auch zu Rangeleien gekommen. Am Ende ist Hirsch mit dem Verlauf „einigermaßen zufrieden. Die Polizei hat besonnen, aber konsequent gehandelt.“

Schiffmann und sein Begleiter werden am Sonntagabend zum Park-and-Ride-Parkplatz bei Mörlheim gebracht. Dort lassen sie sich laut Polizei kurze Zeit später abholen. Ein wohl von einem Arzt aus der Südpfalz ins Netz gestelltes Video zeigt Schiffmann auf einem Privatgelände. Er sagt, dass Corona die Chance sei, die Welt zu verändern.

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