Kreis Südwestpfalz Wonka: „Schweinezyklus“

Der Schuldenstand zum 31. Dezember 2013 in Nünschweiler betrug 345 000 Euro. Dies ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 451 Euro. Ortsbürgermeister Horst Wonka präsentierte dem Gemeinderat am Montag, 14. April, den Doppelhaushalt für die Jahre 2014/15. Beide Etats sind gekennzeichnet von einer geringen Investitionssumme und Minus-Abschlüssen.

Im Finanzhaushalt ist ein Fehlbetrag von 70 000 Euro (2014) und 26 000 Euro (2015) notiert. An Investitionen sind 124 000 (2014) und 69 000 Euro (2015) geplant. Das Gesamtvolumen des Etats liegt bei 927 000 Euro (2014) und 798 000 Euro (2015). Der Rat genehmigte den Doppelhaushalt einstimmig. Mit Blick auf die Fusion mit Wallhalben habe die Verwaltung vorgeschlagen, einen Doppeletat zu erstellen. „Es ändert sich aber so gut wie nichts“, wies Wonka hin. Denn die Investitionen seien soweit möglich bereits auf fünf Jahre festgelegt. Dies habe die Doppelaufstellung erleichtert. Man könne auf einen „Schweinezyklus“ verweisen: „ein Jahr weniger schlecht, das andere Jahr etwas mehr schlecht“, sagte Wonka mit Blick auf die Finanzlage im Minus. Insgesamt sei es eine schwierige Situation, mit der Hoffnung, dass sich etwas ändert, denn „wir werden uns fast nichts leisten können, was in der Gemeinde wünschenswert wäre“, war Wonkas ernüchterndes Fazit. Und dies, obwohl die Verbandsgemeindeumlage um drei Prozent-Punkte gesenkt worden sei. Das schlage sich jedoch nicht positiv nieder, weil sich die Steuerkraft positiv entwickelt habe. Deshalb muss die Gemeinde sogar 4500 Euro mehr Umlage zahlen, die nun bei 190 500 Euro liegt. Auch an den Kreis muss die Gemeinde 25 000 Euro mehr als 2013 berappen: insgesamt 240.000 Euro. Laut Haushaltsentwurf sind für beide Jahre keine Investitionskredite vorgesehen. Die geplanten Maßnahmen sind über wiederkehrende Beiträge vorfinanziert. Die Summen im Ergebnishaushalt 2014 (2015 in Klammern) kommen beim Gesamtbetrag der Erträge auf 787 000 Euro (774 000 Euro), die Aufwendungen liegen bei 924 000 Euro (866 000 Euro), womit ein Jahresfehlbetrag von 137 000 (92 000 Euro) ausgewiesen wird. Im Finanzhaushalt ist das Volumen der ordentlichen Einzahlungen auf 688 000 Euro (678 000 Euro) und der ordentlichen Auszahlungen auf 759 000 Euro (704 000 Euro) angesetzt. Für 2014 sind Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer von zirka 14 000 Euro sowie bei der Grundsteuer von 4000 Euro eingestellt worden. Die Gewerbesteuer wurde um 30 000 Euro geringer veranschlagt als 2013. Die Beiträge für den Hort fallen um 2000 Euro höher aus. Die Erstattungen von der Ortsgemeinde Höheischweiler verringern sich um 1500 Euro. Bei den Holzverkäufen sind 10 000 Euro mehr veranschlagt als 2013. Die Aufwendungen erhöhen sich um insgesamt 36 000 Euro . Für 2015 wurden höhere Anteile an der Einkommensteuer von zirka 13 500 Euro angesetzt. Die Schlüsselzuweisung wurde um 5000 Euro niedriger kalkuliert. (mt)