Merzalben Sorgen um Digitalversorgung, Ärger über teure Bürgerpark-Pläne

Eines von vielen historischen Schildern, die an den jeweiligen Orten angebracht werden: Hier das „Alte Forstamt“.
Eines von vielen historischen Schildern, die an den jeweiligen Orten angebracht werden: Hier das »Alte Forstamt«.

Für das Forcieren der Bemühungen um einen neuen Anbieter, der die Gemeinde Merzalben mit Glasfaser ausbaut, sprach sich Rüdeger Eser, der SPD-Fraktionsvorsitzende, in der Ratssitzung am Mittwoch aus. Es sei dringend notwendig, um die Digitalisierung voranzutreiben.

„Das Thema sollte vorrangig behandelt werden“, forderte Eser. Vor allem nach dem Rückzug von zwei Anbietern sei es geboten, dass neue Anbieter angefragt werden. Ortsbürgermeister Köhler stimmte zu: „Wir bleiben dran.“ Köhler schlug eine Priorisierung der Anbieter vor: zuerst die Telekom, dann Unsere Grüne Glasfaser und schließlich die Deutsche Glasfaser. Der Rat schloss sich dem Vorschlag an.

Um den Rasern im Bereich der Ortseingänge Herr zu werden, schlug die SPD-Fraktion die Aufstellung von insgesamt drei Geschwindigkeitsmesstafeln für alle Ortseingänge vor. Diese sollten dauerhaft in Funktion bleiben. Die zu erwarteten Kosten von etwa 2500 Euro pro Messtafel werden in den Haushalt fürs kommende Jahr aufgenommen. Die Pirmasenser Verkehrswacht hat in Aussicht gestellt, 1000 Euro beizusteuern. „Ich sehe das als sinnvoll an“, merkte Benno Schwarz an. Vor allem aus Richtung Clausen und aus Richtung Leimen seien diese notwendig. Letztlich entschied sich der Rat für die von Schwarz vorgeschlagene Aufstellung von zunächst zwei Messtafeln aus Richtung Leimen und Clausen kommend.

Die Auffahrt zum Hofgut Kuffenberg beschäftigte den Rat ebenfalls. Die schmale Zufahrtsstraße befindet sich in schlechtem Zustand. „Ich bekomme immer mehr Beschwerden vom Pächter“, stellte Köhler fest. Zuständig ist das Forstamt Hinterweidenthal als Eigentümer. Nach einem Gespräch mit Forstamtsleiter Michael Grünfelder sei man übereingekommen, dass die Zuwegung saniert werden müsse. Bei der Umsetzung übernimmt das Forstamt die Planung sowie Lohnkosten inklusive Entwässerung, die Gemeinde zahlt die zu erwartenden Materialkosten, die auf rund 70.000 Euro geschätzt werden. Ortsbürgermeister Michael Köhler wurde vom Rat ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag abzuschließen, der die Formalien regelt. Die notwendigen Mittel sollen im Haushalt 2024 eingestellt werden.

Pläne zur Sanierung des Hasenheims

Für erste Sanierungsmaßnahmen des seit Juli 2023 in Gemeindehand befindlichen Hasenheims sprach sich Eser aus. Er nannte als erste Maßnahmen die Herstellung eines barrierefreien Zugangs und eine neue Hauseingangstür. „Die Maßnahmen sind bereits vorbereitet“, erklärte Köhler, außerdem müsste eine Personaltoilette eingebaut werden und eine Dämmung auf der obersten Geschossdecke angebracht werden. Köhler sieht die Chance, über das Dorferneuerungsprogramm Zuschüsse zu erhalten. 20.000 Euro werden dafür bereitgestellt fürs kommende Jahr.

Die Planungen des Kaiserslauterer Planungsbüros Wolf zum Mehrgenerationenpark sollen so nicht umgesetzt werden. Dennoch hält der Rat an einem solchen Park, jedoch kostengünstiger, fest. Eser kritisierte die Planung als „visionsgesteuerten Größenwahn“. Er nannte es Steuergeldverschwendung, angesichts der Kosten von 485.000 Euro. Nach Abzug von Förderungen in Höhe von 60 Prozent blieben an der Gemeinde immer noch rund 194.000 Euro hängen. Er kam zum Fazit: „Wir wünschen uns, dass Brötchen gebacken werden, die auch für uns verdaulich sind.“ Köhler räumte Fehler des Planungsbüros ein. Gleichzeitig sieht er große Chancen für die Gemeinde. Zur Verwirklichung müsste die Gemeinde auch Geld in die Hand nehmen, wenn er auch die Möglichkeit sieht, dass man rund 100.000 Euro sparen könne.

Der Spielplatz in der Bischof-Emanuel-Straße wird mit einem neuen Spielturm vom Hinterweidenthaler Spielgerätehersteller „Seibel“ aufgewertet. Die Kosten belaufen sich auf rund 25.000 Euro.

Die Löscheinheit Merzalben wird am 12. Januar mit einem Festakt im Sportheim gegründet. Ein Feuerwehrfahrzeug am Standort Zimmerbergstraße sei bereits vorhanden, informierte Köhler.

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