Kreis Südwestpfalz Gemeinde plant neues Baugebiet

Ein Antrag auf die Errichtung eines Hasenstalles im Bereich „Am großen Busch“ brachte es ans Licht. Denn dieser wurde abgelehnt, weil die Gemeinde in der Nachbarschaft neue Bauplätze plant. Im Anschluss an den „großen Busch“ hin zum Baulager der Gemeinde neben dem neu gestalteten Spielplatz will sie ein kleineres Baugebiet ausweisen. Den Beschluss fasste der Rat dann in nichtöffentlicher Sitzung, wie Ortsbürgermeister Helmut Schmitt danach bestätigte.

Der Antragsteller, der Eigentümer eines Anwesens am großen Busch, beabsichtigte, in dem reinen Wohnbebauungsgebiet auf seinem Grundstück etwa 90 Hasen unterzubringen. Dazu sah die Verwaltungsvorlage vor, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wobei die Anzahl von 50 Hasen nicht überschritten werden sollte. Doch dazu kam es nicht, denn laut Ortsbürgermeister Helmut Schmitt besteht weiterhin Bedarf an gemeindlichen Bauplätzen. So soll jetzt der bestehende Bebauungsplan „Am Schulland“ fortgeschrieben werden mit der Maßgabe, dass etwa vier bis fünf neue gemeindliche Bauplätze entstehen könnten. Eine Hasentierhaltung in unmittelbarer Nachbarschaft hätte aber womöglich Bauwillige abgeschreckt. Deshalb wurde das Einvernehmen nicht hergestellt. Positives berichtete der Ortsbürgermeister zum Thema Verschuldung. Danach hat die Ortsgemeinde aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds 374 Euro erhalten. Zum Halbjahresende 2018 betrug der Schuldenstand der Ortsgemeinde nur noch 22 823 Euro. Darauf ging Schriftführer Arno Stöß ein und merkte seitens der Verbandsgemeinde-Verwaltung an, dass bei einigen der zehn Ortsgemeinden die Fehlbeträge zurückgingen und man gar schon Schuldenfreiheit erwarten könnte. Dies gilt laut Schmitt bereits jetzt für Bottenbach, denn ein gerade erst verkaufter Gemeindebauplatz bringt rund 36 000 Euro in die Gemeindekasse. Damit ist die Gemeinde bereits im Plus. Eine Grundstücksangelegenheit, die sowohl öffentlich als auch nichtöffentlich behandelt wurde, bringt noch eine weitere Verbesserung um etwas über 20 000 Euro. Danach hat die Ortsgemeinde am Ortseingang aus Richtung Vinningen von der L 478 kommend in der Pirmasenser Straße eine Rasenfläche, eine sogenannte Dreispitz. Hier stimmte der Rat einstimmig dem Verkauf zu. Nichtöffentlich ergab sich dann eine Veränderung bezüglich der Käufer. Den Zuschlag erhielt vom Rat die unmittelbar angrenzende Grundstückseigentümerin. An der guten finanziellen Lage der Gemeinde wird auch die Tatsache, dass die Straßenbäume beschildert werden müssen, nichts ändern, wie Schmitt informierte. Wie in den meisten anderen Ortsgemeinden wurden in Bottenbach Baumscheiben in die Fahrbahn integriert und Straßenbäume darin gepflanzt. Da sie jedoch ein Verkehrshindernis darstellen, müssen sie für die Verkehrsteilnehmer erkennbar gemacht werden. Der Ortsgemeinderat nahm die Anordnung der Straßenbaubehörde der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land vom 11. Juni zur Kenntnis. Bürgermeister Schmitt berichtete dem Rat, dass dazu etwa 30 Schilder nebst Ständer einschließlich Montage notwendig werden. Dafür ist mit einer Ausgabe von etwa 3000 Euro zu rechnen.