Kreis Südliche Weinstraße Ratssitzungen: Hergersweiler: Beratung über Doppelhaushalt 2015/2016

Am Montag, 8. Juni, 19 Uhr, findet im Bürgerhaus eine Gemeinderatssitzung statt. Die Tagesordnung: Einwohnerfragestunde, Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entscheidung über die Entlastung, Beratung Haushaltssatzung für 2015 und 2016, Friedhof Winden - Beratung über die Satzung und die Erweiterung, Informationen. Am Montag, 8. Juni, 19.30 Uhr, findet im Sitzungssaal „Alte Kellerei“ eine Gemeinderatssitzung statt. Die Tagesordnung: Einwohnerfragestunde, Neubau einer zweigruppigen kommunalen Kindertagesstätte - Detailabsprachen in allen Bereichen des Bauvorhabens, Übertragung eines Geschäftsbereiches auf die beiden Beigeordneten, Zweitwohnungssteuer - Antrag CDU-Fraktion, Internetauftritt der Gemeinde, Informationen. Am Dienstag, 9. Juni, 18.30 Uhr, tagt im Märchenstübchen der Ortsbeirat mit folgender Tagesordnung statt: Einwohnerfragestunde, Aktueller Stand der Erneuerung des Spielplatzes, Maßnahmen Ortseingang, Infos zum geplanten Seniorentreffen. Am Dienstag, 9. Juni, 19.30 Uhr, findet in der Gäuhalle eine Gemeinderatssitzung statt. Die Tagesordnung: Einwohnerfragestunde, Feststellung des Jahresabschlusses 2014, Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen, Informationen. Am Dienstag, 9. Juni, 19.30 Uhr, findet im Rathaus eine Gemeinderatssitzung statt. Auf der Tagesordnung nach der Einwohnerfragestunde: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen, Informationen. Am Dienstag, 9. Juni, 19.30 Uhr, tagt im Rathaus der Gemeinderat. Die Tagesordnung: Einwohnerfragestunde, Beschluss über die Annahme von Zuwendungen, Neubaugebiet „Weyherer Straße“: Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag, Baugebiet „Im Öhler“ - Vorausleistungserhebung für die Herstellung der Baustraßen, Neufassung der Zweckvereinbarung „Hochstraße“. Am Mittwoch, 10. Juni, 18 Uhr, tagt im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadtrat mit folgender Tagesordnung statt: Einwohnerfragestunde, Verpflichtung eines Ratsmitgliedes, Ausschusswahlen; Bebauungsplanverfahren „Bindersbachertal“ 4. Änderung (nördlicher Teilbereich): Beratung über die Anhörung eines Sachverständigen, Beratung über die während der Offenlage und der Beteiligung der Behörden eingegangenen Anregungen sowie Satzungsbeschluss; Änderungen an der Preisliste der Nutzungsentgelte für den Hohenstaufensaal; Änderungen an der Preisliste für die Nutzungsentgelte für die Stadtbücherei; Beantragung von Fördermitteln aus dem Investitionsstock 2016; Benennung der Weinlage in Gräfenhausen; Straßennutzungsplan der Stadt; Entscheidung über die Annahme von Spenden. (rhp)