SÜW Katastrophenschutz: Landkreis muss wohl mehr Kosten tragen

Noch steht nicht fest, wie viel Geld genau der Landkreis SÜW zum Bau der neuen Halle am Feuerwehrhaus in Offenbach beisteuert. Die Detailplanung steht noch aus. Fest steht, dass es teurer wird als bisher gedacht.

Die Verbandsgemeinde Offenbach und der Kreis sollen jeweils zwei Stellplätze für die Feuerwehr beziehungsweise Katastrophenschützer bekommen. Alternativ soll die Fläche dafür genutzt werden, um dort Materialien zu lagern. Fakt ist, dass der Landkreis sich stärker an den Kosten beteiligen wird als bei vergleichbaren Projekten in der Vergangenheit.

Torsten Blank (SPD) war im Kreisausschuss stutzig geworden, weil derzeit eine Kostenbeteiligung von mehr als 400.000 Euro veranschlagt ist. Für den einen Stellplatz, den der Kreis am Standort der Feuerwache in Leinsweiler benötigt und deshalb im Zuge des Neubaus gefördert hat, hatte die Verwaltung eine übliche Pauschale bezahlt. Laut Blank, der zugleich VG-Chef ist, lag sie bei 100.000 Euro.

Wie Brand- und Katastrophenschützer Jens Thiele erklärte, ist die veränderte Zuschusshöhe auf die gestiegenen Baukosten zurückzuführen. Die Regelung mit der Pauschale funktioniere nicht mehr. Zumal in Offenbach genau beziffert werden kann, welche Mehrkosten der Verbandsgemeinde entstehen. Eine neue Förderrichtlinie sei in Bearbeitung, sagte Jens Thiele. Eine politische Entscheidung werde nötig sein, um zu klären, ob rückwirkend Verbandsgemeinden Kosten erstatten werden. Die Änderung dürfte zudem auf bevorstehende Bauprojekte Auswirkungen haben, die dem Katastrophenschutz des Landkreises Rechnung tragen. Als Beispiel nannte Hermann Bohrer (SPD) den Neubau in Klingenmünster.