Kreis Südliche Weinstraße Auf letzten Drücker

Gerade noch rechtzeitig kam ein Gemeinderatsmitglied zur Sitzung am Mittwochabend, sonst wäre das Gremium nicht beschlussfähig gewesen.

Beschlossen wurde die Reparatur des Wirtschaftsweges „Im Bann“, der gleichzeitig Zufahrt zum Sportplatz ist. Im Rat wurde diskutiert, in welcher Höhe sich die Gemeinde an den Kosten beteiligen soll. Beschlossen wurde ein Gemeindeanteil von 60 Prozent. Die Firma Gerst & Juchem (Edenkoben) wird den Auftrag für rund 43.700 Euro erledigen. Ebenfalls beschlossen wurde eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Mitte“. Die Sperre erstreckt sich auf die Flächen des St. Urbanplatzes, Ruländer-, Burgunder- und Bachusstraße sowie Wein- und Kirchstraße. Sie ist zunächst zwei Jahre gültig. Auslöser war der Wunsch eines Bauherren auf Nutzungsänderung für das ehemalige Museums zu einer Spielhalle, was aber nicht der Zielsetzung der Gemeinde entspricht. Es sollten im Untergeschoss St. Urbansplatz 8/Burgunderstraße 1a zwölf Geldspielgeräte sowie im Erdgeschoss ein Eingangsbereich und eine Toilettenanlage entstehen. Das Forstamt Annweiler ließ durch Hans Joachim Faude von der Zentralstelle der Forstverwaltung die aktuellen Zahlen und Fakten für den Wald erläutern. Das Ergebnis wurde vom Rat einstimmig angenommen. Für die Vorschlagsliste für Schöffen gab es drei Bewerber. Michael Rehm wurde in offener Abstimmung für das Geschäftsjahr 2019 bis 2023 einstimmig nominiert.