Adenbach Grundsteuer B um mehr als 100 Punkte erhöht

Die Ortsgemeinde will das Dorfgemeinschaftshaus sanieren und aufwerten. Hierzu gab es bereits einen Zuschuss aus dem Dorferneuerungsprogramm. Um diesen nicht zu gefährden, musste der Rat die Steuern erhöhen – und zwar deutlich.

Das Bürgerhaus, der einzige Treffpunkt im Ort, wurde 1984 eingeweiht. Mit den Fördermitteln sollen beispielsweise eine barrierefreie Toilette, neue Fenster oder auch eine neue Küche eingebaut werden. Adenbach erhielt für das Projekt einen Zuschuss von 137.500 Euro (Gesamtkosten: 211.588 Euro). Momentan wartet die Gemeinde auf die Baugenehmigung, dann sollen die ersten Ausschreibungen erfolgen. Um Kosten zu sparen, sollen viele Arbeiten in Eigenleistung gemacht werden.

Durch die Neufassung des Landesfinanzausgleichsgesetz war die Gemeinde gezwungen, die Realsteuersätze, die ohnehin bereits deutlich über dem vom Land festgelegten Nivellierungssätzen lagen, zu erhöhen. Die Grundsteuer B stieg um 102 Punkte von 438 auf 540 Prozent, die Grundsteuer A auf 452 und die Gewerbesteuer auf 458 Prozent. „Wir wussten, was uns blüht, wenn wir nicht zustimmen“, sagt Ortsbürgermeister Jürgen Klein.

Denn: Der Zuschuss für die Arbeiten am Bürgerhaus, wäre weggewesen. Und ohne diese wären die Arbeiten nicht umsetzbar gewesen. Zudem hätte der Ortsgemeinde eine Haushaltssperre gedroht, sodass auch die Eigenmittel nicht hätten aufgebracht werden können. Zudem sei unklar, ob nochmal ein Zuschuss möglich gewesen wäre. Darüber hinaus wäre der Gemeinde bei einer Nicht-Zustimmung die Teilnahme am „Programm zur Entschuldung der Kommunen“ durch die Lappen gegangen. sbs