Kreis Kaiserslautern Gemeinsam fit für die Zukunft

Um ihre Infrastruktur zu verbessern und insgesamt attraktiver zu werden, wollen die Stadt Otterberg und die Ortsgemeinde Otterbach gemeinsam Fördermöglichkeiten nutzen. Durch einstimmigen Beschluss haben die beiden benachbarten Kommunen deshalb am Donnerstagabend in einer gemeinsamen Ratssitzung ihr Interesse am Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ bekundet.

Mit dem Programm wollen Bund und Land Gemeinden in ländlichen Räumen in ihrer Funktion als zentrale Orte fit für die Zukunft machen. Mehr als 30 kleinere Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz umfasst das Programm zurzeit, 2014 standen für diese insgesamt acht Millionen Euro zur Verfügung. Die Förderung ist auf acht Jahre ausgelegt, kann aber auf zehn Jahre ausgedehnt werden. Nicht nur öffentliche Haushalte, sondern auch private Grundstückseigentümer könnten davon profitieren. In der Region nutzen beispielsweise bereits Schönenberg-Kübelberg und Brücken (Kreis Kusel) die Fördertöpfe des Programms. Projekte zur Aufwertung der bestehenden Infrastruktur werden mit bis zu 66 Prozent gefördert. Das Fördervolumen beträgt bis zu zwei Millionen Euro. „Wir wollen im Rahmen einer überörtlichen Zusammenarbeit ebenfalls an Fördergelder kommen“, sagte Stadtbürgermeister Martin Müller (SPD), der am Donnerstagabend in seiner Begrüßung von einer „historischen Sitzung“ sprach. Auch der Otterbacher Ortsbürgermeister Herbert Matz (SPD) erhofft sich von dem Programm weitere Gestaltungsmöglichkeiten für die Kommunen. Grundgedanke des Bund-Länder-Programms, das es in diesem Jahr letztmals geben wird, sei die Verbesserung der Infrastruktur in der Grundversorgung, erläuterte Planerin Antje Peters vom Büro DSK (Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft) in Mainz. Teilnehmende Gemeinden müssen mindestens 1000 Einwohner und überörtliche Versorgungsfunktion haben. Hauptsächlich von Abwanderungen bedrohte oder vom demografischen Wandel betroffene Regionen sollen gefördert werden, damit sie in ihrer Daseinsvorsorge künftig handlungsfähig sind. Gleichzeitig soll eine zentralörtliche Funktion gestärkt werden. Bei einer Aufnahme in dieses Programm müsse ein eigenes Fördergebiet gebildet werden, für das ein bauliches Konzept zu erstellen ist. Für Otterberg ist ein Untersuchungsgebiet im Ortskern nördlich und westlich des bereits ausgewiesenen Sanierungsgebiets festgelegt worden. Untersucht werden soll in Otterbach der Ortskern nördlich des Festplatzes. Ein weiteres Gebiet ist das Ottertal, das sich über beide Gemarkungen erstreckt. Nach Auffassung der Ratsmitglieder ist die Umgestaltung dieses Tals vorrangig. Es ist bereits durch einen Radweg erschlossen, könne aber touristisch noch aufgewertet werden und den Bürgern zugleich zur Naherholung dienen, meinten die Fraktionen. Wichtig sei es darüber hinaus, in den beiden Kommunen für die Leerstände ein Nutzungskonzept zu entwerfen. Bei der Wirtschaftsförderung und der Ansiedlung von Geschäften will man sich zwischen Otterberg und Otterbach abstimmen: Beispielsweise solle darauf geachtet werden, dass dem Handel vor Ort keine Konkurrenz gemacht wird, während in der anderen Kommune der Bedarf nicht gedeckt sei. Angedacht ist zudem ein zentraler Bauhof, damit die beiden Kommunen Geräte und Maschinen nicht doppelt vorhalten müssen. (llw)