Kreis Germersheim „Es ist einer der besseren Haushalte“

Innerhalb von fünf Minuten hat der Doppelhaushalt 2015/16 am Dienstag den Gemeinderat Knittelsheim passiert – einstimmig und ohne Aussprache. Laut Ortsbürgermeister Ulrich Christmann (CDU) wurde der Etat ausführlich vorberaten.

Wie berichtet, weist das Zahlenwerk Defizite von rund 56.000 und 114.000 Euro in den Ergebnishaushalten auf. Aber: „Im Finanzhaushalt, bei den klassischen Einnahmen und Ausgaben, steht 2015 unter dem Strich ein Plus von rund 6000 Euro und 2016 nur ein Minus von rund 53.000 Euro“, betonte Christmann. Und der Saldo 2016 sei nur negativ, weil in diesem Jahr der Kindergarten isoliert werde. Durch die Erlöse aus dem Baugebiet „Am Friedhof“ könnten voraussichtlich die Kosten für die Sanierung der Grundschule Ottersheim gestemmt werden. „Tendenziell sieht es nicht schlecht aus. Wir brauchen nicht ganz so pessimistisch zu sein. Es ist einer der besseren Haushalte. Wir haben schon schlechtere Zeiten gesehen“, resümierte er. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde könnten zurückgefahren werden. Zudem betonte Christmann, dass mögliche Einnahmen durch Windenergie im Etat noch nicht enthalten seien. Die Finanzlage in diesem Jahr hat sich laut Zwischenbericht der Finanzabteilung dagegen schlechter als erwartet entwickelt: Einnahmeverbesserungen von 16.805 Euro stehen Mehrausgaben von 32.684 Euro gegenüber. Somit ergibt sich eine Haushaltsverschlechterung von 15.879 Euro. Die Gemeinde darf sich zwar über gut 13.000 Euro Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B freuen, aber die Gewerbesteuereinnahmen sind rund 40.000 Euro niedriger als gedacht. Christmann sprach von einem sehr schwachen Gewerbesteuerjahr, das ein Loch in die Kasse reißt. Im Gegenzug erhält die Gemeinde aber 40.000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen. Aber sie muss auch rund 30.000 Euro mehr an den Kreis und gut 6000 Euro mehr an die Verbandsgemeinde abführen. Die geplanten Personalausgaben (76.870 Euro) reichen voraussichtlich aus, die Ansätze für Sachausgaben (123.395 Euro) aber nicht. (nti)