Karlsruhe Tunnel mit Folgekosten

Der von den Grünen genannte Betrag entspreche dem Worst-Case-Szenario, sagt Oberbürgermeister Frank Mentrup. Realistischer seien aus derzeitiger Sicht aber Folgekosten in Höhe von „nur“ gut 22 Millionen Euro. „Wir gehen weiterhin davon aus, dass Bund und Land wie zugesagt 80 Prozent der förderfähigen Kosten übernehmen.“

Als Unsicherheitsfaktor gilt jedoch das Jahr 2019, in dem das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz auslaufen wird. Ob und in welcher Höhe es anschließend noch Zuschüsse von Bund und Land gibt, ist offen. Da Baden-Württemberg seinerseits bereits damit begonnen hat, kleinere Vorhaben nur noch mit 50 Prozent der Kosten zu bezuschussen, habe man dieses Risiko in einer geänderten Folgekostenberechnung deutlich gemacht. Doch noch spreche nichts für diese Annahme. Nach derzeitigem Stand würden im Jahr 2020, dem Jahr nach der Fertigstellung des Gesamtprojekts, für den Stadtbahntunnel rund acht Millionen Euro an Zinsen, knapp vier Millionen Euro für Abschreibungen sowie 3,4 Millionen für den Unterhalt des Tunnels samt Betriebskosten fällig. Hinzu kämen die Kosten für die Kriegsstraße in Höhe von rund vier Millionen Euro, die je hälftig auf den Straßentunnel und eine neue Straßenbahnstrecke entfallen würden. Die Verkehrsbetriebe müssten als Nutzer des Tunnels und der oberirdischen Kriegsstraßentrasse folglich 17,5 Millionen Euro an die Kasig bezahlen. Ein Betrag, mit dem bereits seit Jahren gerechnet wird. Hinzu kämen weitere Betriebskosten in Höhe von 4,6 Millionen Euro, weil zum Ausbau des Angebots zusätzliches Personal und Fahrzeuge benötigt werden. „Wir wollen schließlich den Nahverkehr attraktiver machen“, sagt Mentrup. Diskutiert wird inzwischen auch, ob die Kosten für den Stadtbahntunnel komplett dem öffentlichen Nahverkehr angelastet werden können. Letztlich gehe mit dem Projekt eine generelle Aufwertung der Innenstadt einher. Sollten die Bundes- und Landeszuschüsse aber tatsächlich geringer ausfallen, dann würden Zinslast und Abschreibung nach oben gehen. Im schlechtesten Fall wären dann bis zu 30 Millionen Euro jährlich fällig. Die Gesamtkosten der Kombilösung sind übrigens wieder leicht nach oben gegangen. Statt 897 Millionen, die noch im Dezember genannt wurden, wird nun mit 905 Millionen Euro gerechnet. Doch auch die neue Zahl dürfte nur eine geringe Halbwertzeit haben. Im April endet die Angebotsfrist für das Teilprojekt Kriegsstraße. Erst dann wird auch beim zweiten Teil der Kombilösung mit realistischen Zahlen gerechnet werden.