Kaiserslautern STADTGESPRÄCH:

Was war das Thema diese Woche? Außer dem Wetter, das uns kalten Wind und den Herbstmantel gebracht hat. Der Fall von Osayamen Osawe? Der Stürmer des 1. FC Kaiserslautern meldete sich krank und stürzte sich in der Folge ins nächtliche Partyleben von Paris. Offensichtlich wollte er sich in der Weltstadt auskurieren. Man mag die Geschichte gar nicht glauben, wenn sie nicht noch fotografisch dokumentiert worden wäre. Da hat sich der junge Spieler, in Nigeria geboren, fußballerisch in England groß geworden, vom Halleschen FC zum 1. FC Kaiserslautern gekommen, ganz schön verdribbelt. Der Verein reagierte mit Strafe. Osayamen Osawe hat mit der dummdreisten Aktion nicht allein seiner Mannschaft geschadet, indem er am Montag beim Spiel gegen den Spitzenreiter der Zweiten Fußball-Bundesliga, Eintracht Braunschweig, suspendiert fehlt. Der talentierte Angreifer hat auch sich selbst einen Bärendienst mit seinem Ausflug nach Paris erwiesen. Wenn’s nicht bei ihm läuft, wird ihm ein ähnlich kalter Wind der Fans künftig entgegenwehen, wie uns allen diese Woche. Es ist eine Win-win-Situation, wie man das gerne nennt, wenn beide Seiten aus einer Angelegenheit Honig saugen können. Der Anschluss der über 5000 Bau-AG-Wohnungen in den nächsten zwei Jahren an das Glasfasernetz der Stadtwerke Kaiserslautern stellt eine technische Aufrüstung der Liegenschaften der städtischen Wohnungsbaugesellschaft dar. Auch wenn derzeit noch viele ältere Menschen Wohnungen der Bau AG nutzen sollten, die womöglich auf hohe Upload-Raten, Video on demand, 4K-Fernsehen oder interaktives Fernsehen keinen großen Wert legen oder gar nicht genau wissen, was dahinter steht, irgendwann zahlt sich die Sache für die Bau AG als Vermieter aus. Für K-net, das Tochterunternehmen der Stadtwerke, bedeutet der Anschluss der Bau AG an die moderne Übertragungstechnik einen gewaltigen Anschub für den Ausbau des Glasfasernetzes um über 20 Kilometer (!) in Kaiserslautern. Das sichert K-net als Netzbetreiber, sichert Arbeitsplätze. Es ist die reine Lehre, die der FDP-Fraktionsvorsitzende Werner Kuhn diese Woche gepredigt hat. In der Diskussion um die Sicherstellung der freiwilligen Leistungen im städtischen Haushalt forderte er die Rückkehr zum verbrieften Recht der kommunalen Selbstverwaltung. Bei jedem würde er damit offene Türen einrennen, wenn es denn realistisch wäre. Nur Kuhn und seine Forderung machen die Rechnung ohne die ADD, die als Aufsichtsbehörde die Hand darauf hat, was in Kaiserslautern ausgegeben werden kann und was nicht. Und so braucht es ein Einvernehmen mit der Aufsichtsbehörde. Und Verhandlungen mit der am längeren Hebel sitzenden Bürokratie in Trier. Der erfahrene Fraktionschef Kuhn weiß das alles zu gut, insofern wollte er als Oppositionskraft im Stadtrat auch provozieren. Von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion muss in der Diskussion um die Sicherstellung der freiwilligen Leistungen erwartet werden können, das sie auf die Bedürfnisse der Stadt angemessen eingeht. Sparen, sparen, sparen ist keine Antwort ... Freiwillige Leistungen sichern die Lebensqualität der Stadt, mit Angeboten für Kultur und Freizeit. Eine Verschlechterung an der Stelle bedeutet auf längere Sicht auch eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Perspektiven der Stadt, mit Folgen auch für den Haushalt. Die ADD muss hier ein Zeichen des Entgegenkommens, ein Zeichen der Einsicht, ein Zeichen der Verantwortung für die Stadtentwicklung zeigen. Der Vorschlag, der im Raum steht, sollte für die ADD tragbar sein. Die CDU-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Stadtrats am 24. Oktober einen Resolutionsentwurf eingebracht, der die Deckelung der freiwilligen Leistungen durch die ADD im Grundsatz akzeptiert, aber einen dynamischen Deckel fordert, der sich bei allgemeinen Preissteigerungen sowie gesetzlichen und tarifvertraglichen Mehrausgaben entsprechend anhebt, so wie der Deckel eines brodelnden Wasserkessels. Die Christdemokraten haben mit ihrem öffentlichen Vorstoß der SPD-Fraktion etwas die Butter vom Brot genommen, die hinter den politischen Kulissen mit einem, wie sie formulierte, atmenden Deckel bei den freiwilligen Leistungen auch schon geliebäugelt hatte. Es tut dem vorbildlichen, diese Woche wieder mit einem neuen Aktionsprogramm für dieses und das nächste Jahr unterstrichenen Engagement der Gewerbetreibenden im Unionsviertel gut, dass die Idee einer optischen Verbindung der Fußgängerzonen in der Kerststraße und Pirmasenser Straße umgesetzt wird. Ein sinnvoller CDU-Antrag für eine Aufpflasterung der Alleestraße wurde von der Bauverwaltung um die Ausweisung einer verkehrsberuhigten Zone auf einer Länge von 25 Metern ergänzt und damit fundiert ausgestaltet. Ein gutes Beispiel, wie Politik und Verwaltung gewinnbringend zusammenarbeiten können. Und was gibt es sonst noch Neues in der Stadt? In der Fackelstraße wurde diese Woche fleißig am Pflaster repariert. Nur: Herausgekommen ist Flickschusterei. Sollte man an einem so prominenten Platz nicht mehr auf Optik und Qualität bauen?