KAISERSLAUTERN Corona: Noch keine Lockerungen in Stadt und Kreis

Wenn ab Mittwoch, 12. Mai, die Corona-Auflagen in Rheinland-Pfalz gelockert werden, sind Stadt und Kreis Kaiserslautern außen vor. Denn die Öffnungsschritte, die die Landesregierung beschlossen hat, gelten nur in Kommunen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner konstant unter 100 liegt. Für die Stadt gab das Landesuntersuchungsamt die Inzidenz am Dienstag aber mit 148 an, beziehungsweise mit 138,8 unter Einbeziehung der US-Streitkräfte. Im Kreis lag der Wert mit Streitkräften bei 91,2, ohne bei 106,6. Die aktuell geltenden Maßnahmen der Bundesnotbremse werden aufgehoben, wenn der Schwellenwert von 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten wird.

Bei Anrechnung der Stationierungsstreitkräfte war dies für den Kreis sogar der sechste Werktag in Folge mit einer Inzidenz von unter 100. Maßgeblich bei Lockerungen der Bundesnotbremse sind aber die Zahlen des Robert-Koch-Institutes, das die Angehörigen der Streitkräfte zwar bei den Infizierten, nicht aber bei der Einwohnerzahl berücksichtigt. Grund für Landrat Ralf Leßmeister, am Dienstagmorgen beim Mainzer Gesundheitsministerium nachzuhaken. In seinem Schreiben kündigte er an, dass er vorhabe, „mit Anrechnung der Stationierungsstreitkräfte am heutigen Dienstag die Aufhebung der einschränkenden Regelungen nach der Bundesnotbremse zu verkünden und öffentlich bekannt zu machen“. Doch die Ministerpräsidentin machte die Hoffnung zunichte. „Ernüchternd“, findet Leßmeister das und hätte mehr Flexibilität und Entscheidungsfreude erwartet. „Ich habe deshalb größtes Verständnis, dass sich die Bürgerinnen und Bürger, die Einzelhändler und Gastronomen in unserem Landkreis aufgrund der offensichtlichen statistischen Verzerrung gegenüber allen anderen Kreisen und Städten, die von dem angekündigten Stufenplan profitieren werden, benachteiligt fühlen und ihrer Verärgerung Luft machen“, so Leßmeister.