Kaiserslautern Briefwahl-Unterlagen vereinzelt nicht angekommen & Hilfe bei Krankheit

Der Anteil der Briefwähler bei der Bundestagswahl am Sonntag ist im Vergleich zu den Landtagswahlen im März noch einmal gestiegen. Wie die Stadt Kaiserslautern am Freitag auf Nachfrage bestätigte, ist es bei der Zustellung der Unterlagen aber vereinzelt zu Problemen gekommen.

Ausgestellte Unterlagen seien nicht bei den Wählerinnen und Wählern angekommen, teilte Stadtsprecher Matthias Thomas mit. „In diesen Fällen haben wir die Wahlscheine für ungültig erklärt und neue Scheine ausgestellt.“ Um wie viele Unterlagen es sich handelt, lasse sich schwer beziffern, nach einer Auswertung der Stadt gehe man aber von weniger als 100 Fällen aus. Die Versandprobleme fokussierten sich offenbar insbesondere auf vorletzte Woche, so Thomas. Betroffene hätten in den vergangenen Tagen daher den direkten Weg gewählt, um Unterlagen abzuholen.

Probleme auch in anderen Städten

Probleme bei der Zustellung der Unterlagen gab es auch in anderen Städten. Bereits am 7. September war bekannt geworden, dass Unterlagen in Koblenz nicht zugestellt wurden. Am Mittwoch räumte die Stadt Pirmasens Schwierigkeiten ein. Dort hatte die Stadt die Zustellung zunächst wie üblich einem privaten Zusteller anvertraut, der dann aus Krankheitsgründen an die Post abgeben musste.

Insgesamt sind in der Stadt Kaiserslautern am Sonntag rund 70.000 Bürger zur Wahl aufgerufen. Bis Freitagmorgen hat die Stadt 27.297 gültige Wahlscheine für die Briefwahl ausgestellt. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2017 wurden in Kaiserslautern 14.892 Briefwahlstimmen abgegeben.

Kurzfristige Beantragung möglich

Für eine Stimmabgabe vor Ort sind die Wahllokale am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Möglichkeit, online Briefwahlunterlagen zu beantragen, endete laut Stadtverwaltung am Dienstag. Die kurzfristige Beantragung der Unterlagen ist allerdings weiterhin möglich. Dazu müssen sich die Wähler persönlich ans Briefwahlbüro wenden. Wie die Stadt mitteilt, ist das Büro im Foyer des Rathauses am Samstag von 9 bis 12 Uhr und am Sonntag von 8 bis 15 Uhr besetzt. Sonntags steht es laut Stadt jedoch nur Wahlberechtigten – und deren Bevollmächtigten – offen, die „wegen einer nachgewiesen plötzlichen Erkrankung nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten ihr eigentliches Wahllokal aufsuchen können“. Die plötzliche Erkrankung muss durch ein Attest nachgewiesen sein.

Per Post können die Stimmzettel dann natürlich nicht mehr zurückgeschickt werden. Die Briefwahl kann allerdings noch bis spätestens Sonntag, 18 Uhr, in den Briefkasten des Rathauses eingeworfen werden.