Grünstadt Keep: Letzte Formalitäten

Unter Dach und Fach gebracht werden sollen in der Ratsitzung am morgigen Mittwoch 19 Uhr, im Bürgerhaus, letzte Formalitäten zum Gesellschaftsvertrag der Kommunalen Energie Eisenberg und Partner GmbH (Keep). Es geht beim E-Werk der Gemeinde um den sogenannten Ausgliederungsplan nach Vorgaben der Notare und Wirtschaftsprüfer sowie um die Sacheinlagewerte der jeweiligen Gesellschafter.

An der Keep GmbH beteiligen sich fünf kommunale E-Werke. Obrigheim wird an der neuen Gesellschaft einen Anteil von 7,8 Prozent halten, so Bürgermeister Stefan Muth (SPD) auf Anfrage. Die Verbandsgemeinde Eisenberg bringt laut dem Gesellschaftsvertrag den Bäderbetrieb mit in die Keep ein. Die Jahresverluste des Eisenberger Freibades übernimmt die VG Eisenberg zu 100 Prozent, sodass keine Verluste für die bisher eigenständigen E-Werke entstehen. In jedem E-Werk gibt es – neben den Bürgermeistern – zwei Aufsichtsratsmitglieder, die in einer vorausgegangenen Ratsitzung gewählt wurden. Für Obrigheim sind das der Beigeordnete Achim Mielisch (SPD) mit Stellvertreterin Elke Sommerrock (SPD) und Christa Odermatt (CDU) mit dem Stellvertreter Hermann Näser (SPD). Die FWG hatte, wie berichtet, darauf verzichtet, Mitglieder und Stellvertreter für den Aufsichtsrat zu benennen. Ihrer Meinung nach waren schon im Vorfeld nicht alle Möglichkeiten für ein zukunftsorientiertes Obrigheimer E-Werk ausgeschöpft worden. Ende August sollen laut der aktuellen Beschlussvorlage die Unterlagen zum Ausgliederungsplan, der den Übergang in die Keep endgültig regelt, beim Amtsgericht, hier dem Handelsregister, in Kaiserslautern, zur Eintragung übergeben werden. Ein weiterer Beratungsgegenstand ist die Umgestaltung der Außenanlage der Kindertagesstätte Eisbachbande. Zum einen muss der Rat der Planung und den Arbeiten des Vereins Naturspur, Otterstadt, noch zustimmen. Der Baubeginn soll mit der Gemeinde abgestimmt und zudem, zusammen mit dem Förderverein der Kita, ein Werkvertrag abgeschlossen werden. Der Gemeindezuschuss könne bei 5000 Euro liegen. Wie berichtet, soll das Gemeinschaftsprojekt mit möglichst vielen Helfern 75.000 Euro kosten. Der Förderverein hatte schon 36.000 Euro beisammen. Beim kürzlich gestarteten Spendenlauf kamen zusätzlich 4500 Euro dazu. Die Arbeiten werden für das Spätjahr anvisiert. (gsp) Info Ratsitzung morgen, Mittwoch, 19 Uhr, Bürgerhaus, Hauptstraße 91. Themen sind unter anderem: Letzte Formalitäten rund um die Keep und Partner GmbH mit dem E-Werk. Neu geplante Außenanlage Kindertagesstätte.