Grünstadt Deutlich höhere Gewerbesteuereinnahmen

Die Gemeinde Altleiningen profitiert derzeit von deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen. In der Bilanz 2017 wird ein Überschuss von 396.000 Euro ausgewiesen, Geld mit dem die Gemeinde ihre Liquiditätskredite bei der Verbandsgemeinde tilgen kann. Darüber informierte Ortsbürgermeister Frank Dennhardt (WG Dennhardt) in der Sitzung am Mittwoch im Rathaus.

Auch im vergangenen Jahr konnte die Gemeinde mit einem positiven Ergebnis abschließen: 35.960 Euro Überschuss können ebenfalls zur Rückführung der Liquiditätskredite verwendet werden. Der Haushalt 2019, den der Rat beschlossen hat, wird nach der Planung mit einem Defizit von 20.740 Euro abschließen. Allerdings sind im Zahlenwerk vorsichtig nur 470.000 Euro Gewerbesteuer kalkuliert worden. „Aktuell haben wird bereits ein Volumen von 505.000 Euro erreicht, wobei die Gewerbesteuer stark schwanken kann“, sagte Dennhardt. Es könnte also sein, dass die Ortsgemeinde auch im laufenden Jahr einen positiven Abschluss hinbekomme. Neben der Gewerbesteuer ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 1,2 Millionen Euro die größte Einnahmenposition. Erträge wirft auch der Gemeindewald ab, die mit 80.600 Euro im Haushalt eingestellt worden sind. 432.000 Euro bekommt die Gemeinde vom Land für den Betrieb der Kindertagesstätte „Schatzinsel“, auf die der Löwenanteil der Personalkosten von mehr als 570.000 Euro entfällt. Bei den Aufwendungen sind die Umlagen mit mehr als 1,5 Millionen Euro der größte Posten. Um ihre Investitionen – vorwiegend für die Sanierung der Kita – zu finanzieren, braucht die Gemeinde 387.300 Euro Kreditmittel. Insgesamt fließen in die „Schatzinsel“ 748.000 Euro, Zuschüsse werden in Höhe von 387.000 Euro erwartet. An kleineren Anschaffungen vorgesehen sind beispielsweise jeweils 4000 Euro für neue Kerwe- und Wochenmarkt-Hütten sowie für neue Stühle im Gemeindesaal. Finanziert sind die Restkosten in Höhe von 69.000 Euro für den Generationenpark, für den eine Landeszuweisung von 62.200 Euro eingeplant ist. 20.000 Euro will die Gemeinde für den Ankauf von Grundstücken im Baugebiet Holzweg ausgeben. Für diesen Bereich gebe es mittlerweile ein abgestimmtes Entwässerungskonzept, das eine Wasserführung in der Mitte der späteren Straßen vorsieht. Dies liege derzeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion zur Genehmigung vor, so Dennhardt. Auch wenn der Naturschutzbund und die Werke der VG gegen die Aufhebung des Bebauungsplans Stockäcker Einwände geltend machen, wolle die Gemeinde daran festhalten, hieß es in der Sitzung. Der Plan sei fehlerhaft, weshalb ihn die Gemeinde außer Kraft setzen will, um Nachteile für die Bauherren zu vermeiden. Die Gemeinde will mit ihrem Anteil an der Jagdpacht den Wege- und Zaunbau unterstützen, den die Jagdgenossenschaft zur Verhinderung von Wildschäden vorgeschlagen hat. „Einnahmen aus der Jagdpacht sollten von der Gemeinde eigentlich zweckgebunden verwendet werden, sind aber in den vergangenen Jahren immer im Haushalt untergegangen“, sagte der Bürgermeister. Die Entscheidung über die Verwendung der Pachteinnahmen soll in einer der nachfolgenden Sitzungen fallen.