Eisenberg Blitzen in Eigenregie: Was die kommunale Überwachung bringt
Seit genau vier Jahren werden in den Verbandsgemeinden Eisenberg und Winnweiler in Eigenregie des Ordnungsamtes Geschwindigkeitskontrollen vorgenommen. Inzwischen hat es sich herumgesprochen, dass der Blitzer an manchen Stellen des öfteren auf Raserjagd ist und einige allzu schnelle Verkehrsteilnehmer wurden seither zur Kasse gebeten.
Im vergangenen Jahr hat sich die Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden der Kooperation angeschlossen und vor zwei Monaten das Leiningerland, sodass die Mitarbeiter des Eisenberger Ordnungsamtes auch in deren Bereichen die Geschwindigkeitsregeln überwachen.
Wo die Fahrer am „anständigsten“ sind
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG zog Diana Philippi vom Ordnungsamt Bilanz über die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung im Jahr 2023. Wie sie berichtete, sind die Fahrer in der VG Eisenberg mit Übertretungen des zulässigen Höchsttempos im Bereich zwischen 31 und 40 Kilometer pro Stunde an der Spitze. Dafür hätten neun Personen Fahrverbote erhalten.
Dagegen sind laut Statistik die „anständigsten Fahrer“ in den Großräumen Winnweiler und Kirchheimbolanden unterwegs. Kontrolliert werde einmal wöchentlich in jeder der beteiligten VG, sagte Philippi. Die Einsätze könnten aber aus aktuellen Gründen sehr kurzfristig und flexibel angesetzt werden. Insgesamt wurde die Geschwindigkeit von 44.390 Fahrzeugen im vergangenen Jahr gemessen. Dabei wurden 1871 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Raserei eingeleitet, was 4,21 Prozent der erfassten Verkehrsteilnehmer entspricht. Darunter waren 1612 Verwarnungen, 259 Anzeigen und die genannten neun Fahrverbote. An Verwarn- und Bußgeldern konnten 90.566,50 Euro verbucht werden.
So viel Geld wurde eingenommen
Von den rund 18.000 Messungen während insgesamt 200 Einsatzstunden in der VG Eisenberg wurden 1030 Verfahren wegen überhöhter Geschwindigkeit (5,71 Prozent) eingeleitet. Davon kam es in 856 Fällen nur zu Verwarnungen. Es wurden zudem 174 Anzeigen erstattet und die bereits erwähnten neun Fahrverbote verhängt. Rund 53.800 Euro Verwarn- und Bußgelder wurden allein in der VG Eisenberg eingenommen.
Blickt man auf die Messungen, waren rund 560 Geblitzte sechs bis zehn km/h schneller als erlaubt. Rund 300 Autos waren elf bis 15 km/h zu schnell. Bei circa 100 Fahrzeugen lag die Überschreitung im Bereich zwischen 16 und 20 km/h, bei 50 von 21 bis 25 km/h und bei zehn von 26 bis 30 km/h. Die Einführung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung sei im Nachhinein richtig gewesen, sagte Bürgermeister Bernd Frey (SPD). Er betonte aber: „Wir wollen aber damit kein Geld verdienen.“ Erfreulich sei, dass sich Beanstandungsquote in der VG von 11,5 Prozent in 2020 inzwischen um die Hälfte reduziert habe.