Grünstadt Auf Landtagswahl eingestimmt

Jakob Dormann wurde am Mittwochabend als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands im Amt bestätigt. 80 Delegierte waren nach Hettenleidelheim in die Gemeindefesthalle gekommen, um dort die neue Führungsspitze der Kreis-SPD zu wählen. Neben Reinhold Niederhöfer, der stellvertretender Vorsitzender bleibt, wurde Isabel Mackensen erstmals als stellvertretende Vorsitzende gewählt.

Dormann ging in seinem Jahresbericht auf die Ergebnisse der Kommunalwahl 2014 ein, die der SPD 28 Prozent der Stimmen im Kreis beschert hatten. „Wir haben sicher kein Traumergebnis eingefahren, aber alleine die Tatsache, dass wir 13 Mandate halten konnten, heißt für mich, dass wir mit dem Ergebnis durchaus leben können“, so Dormann. Positiv wertete er, dass der langjährige Koalitionspartner CDU sich für die weitere Zusammenarbeit mit der SPD entschieden habe, obwohl sie andere Möglichkeiten gehabt hätte. „Selbst bei einem anderen Wahlergebnis halte ich die Grünen im Kreis nicht für einen machbaren Koalitionspartner für uns, weder inhaltlich noch personell“, so Dormann. Deutlich machte er, dass mit der SPD ein Drehen an der Stellschraube „Umlage“ nicht machbar sein wird. „Wir haben mittlerweile schon Gemeinden im Kreis, denen nach Abzug der Umlagen für Kreis und Verbandsgemeinden nicht einmal zehn Prozent ihrer Gesamteinnahmen bleiben.“ Breiten Raum in der Versammlung nahm die Rede von Jens Guth, dem Generalsekretär der Landes-SPD ein. Guth resümierte 25 Jahre Landespolitik und hob vor allem die Verdienste von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hervor, die eine ausgezeichnete Landesmutter sei, die hohe Sympathiewerte genieße. Dies könne man von der Mitbewerberin, die nur von Karrierestreben geprägt sei, nicht behaupten, so Guth, der die Genossen darauf einschwor, für einen Sieg bei der Landtagswahl 2016 zu kämpfen. Dormann griff die Worte von Guth auf: „Es ist einfach unverschämt, wenn der politische Gegner die gesamte Regierungszeit von Kurt Beck auf den Nürburgring und ein Vier-Sterne-Hotel in der Südpfalz zu reduzieren versucht.“ In einem kurzen Grußwort streifte der Hettenleidelheimer Ortsvereinsvorsitzende Axel Mattern die jetzt zwangsweise Fusion der Verbandsgemeinden Hettenleidelheim und Grünstadt-Land. „Wir waren die Einzigen, die auf beiden Seiten diesen Zusammenschluss unterstützt haben und dazu stehen wir“, so Mattern. Ähnlich äußerte sich auch Reinhold Niederhöfer, der Fraktionsvorsitzende im Kreistag. „Die SPD war und ist die einzige Kraft, die sich konstruktiv, seriös und realistisch mit dem Zusammenschluss beschäftigt, der per Gesetz 2019 kommen muss.“ (jös)