Grünstadt Überschüsse werden wohl höher ausfallen

Battenberg gehört zu den wenigen Ortsgemeinden mit einem Haushaltsüberschuss. Das im Doppeletat 2019/20 geplante Plus im Ergebnishaushalt ist mit 1460 Euro beziehungsweise 29.800 Euro zwar nicht groß, aber es ist damit zu rechnen, dass es deutlich höher ausfallen wird. Das war auch 2017 und 2018 der Fall. Unter dem Punkt Investitionen sind als größter Posten 145.000 Euro für den Ausbau der Panorama- und Waldstraße eingestellt.

Dieser Betrag wird sich laut der Finanzexpertin von der Verbandsgemeinde Leiningerland, Kerstin Fischer, durch Fördermittel aus dem I-Stock des Landes sowie durch Ausbaubeiträge der Anlieger ordentlich reduzieren: „Die Kosten sind nur vorläufig eingestellt. Die Finanzierung der Maßnahme wird in einer späteren Haushaltsplanung dargestellt, sobald die tatsächliche Kostenermittlung beziehungsweise eine Entscheidung über den zu stellenden Zuschussantrag vorliegen.“ Bürgermeister Wolfgang Pahlke (parteilos) sagte: „Nachdem das Hochhaus weg ist, hat die Gemeinde wieder ein bisschen Luft, sich Gedanken über andere Projekte zu machen, etwa den Ausbau der Panorama- und Waldstraße.“ Das angesprochene marode Gebäude in der Hauptstraße 26 wurde – wie mehrfach berichtet – verkauft und abgerissen. Um das Nadelöhr an dieser Stelle der Ortsdurchfahrt etwas zu verbreitern, hat sich die Gemeinde rund 20 Quadratmeter gesichert, die als Straßenfläche befestigt werden sollen. Inklusive Vermessungskosten sind dafür 6300 Euro in den Haushalt eingestellt. Für neue Spielgeräte an der Weed stehen 3000 Euro im Etat, die aber komplett gegenfinanziert sind: aus der Auflösung des Fördervereins Battenberger Weed und aus Überschüssen aus dem Bauernmarkt 2015. Ebenfalls durch Erlöse aus einer Bauernmarkt-Veranstaltung gedeckt ist die 1400 Euro teure Anschaffung eines Defibrillators, der am Bürgerhaus öffentlich zugänglich angebracht werden soll. Eine Kreditaufnahme für die vorgesehenen Projekte ist laut Fischer nicht erforderlich. „Battenberg wird nach dem derzeitigen Stand zum Ende 2020 über liquide Mittel in Höhe von 163.600 Euro verfügen“, erklärte sie. Da die Finanzkraft der Gemeinde mit 1125 Euro um 291 Euro über dem Schwellenwert liegt, fließen ihr keine Schlüsselzuweisungen zu. An Anteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer sind 380.600 und 400.500 Euro zu erwarten. Personalausgaben sind in der Ortsgemeinde im Vergleich zu anderen Kommunen kleine Posten von 27.580 beziehungsweise 28.260 Euro. 11.000 Euro (2019) und 11.300 Euro (2020) sind zu den Personalkosten in der katholischen Kita St. Nikolaus in Neuleiningen zu zahlen, die aktuell von acht Battenberger Kindern besucht wird. An Unterhaltungsaufwand für die Immobilien fallen 13.800 Euro in 2019 und 8150 Euro in 2020 an. 23.500 Euro sind für den Bebauungsplan „Östlich der Falltorstraße“ einschließlich Boden- und Schallgutachten eingeplant. 5000 Euro stehen für den Austausch der Folie im Becken der Kneippanlage bereit. Dorfmoderation und Beratungsleistungen zur Städtebaulichen Sanierungssatzung sind mit 4000 und 3000 Euro angesetzt. An den Landkreis Bad Dürkheim (43,6 Prozent) sowie an die Verbandsgemeinde Leiningerland einschließlich Schulumlage (38,5 Prozent) sind voraussichtlich abzuführen: 374.300 Euro im laufenden Jahr und 385.000 Euro in 2020. Wolfgang Fritz stellte fest: „Das heißt, nach Abführung der Umlagen verbleiben uns von den Einnahmen 18 Prozent.“ Der Doppelhaushaltsplan wurde einstimmig beschlossen.