Frankenthal Stadtrat: Wie aus der Präsenzsitzung eine Videokonferenz werden soll

Formulieren wir es so freundlich wie möglich: Ein Bewusstsein, dass pickepackevolle Tagesordnungen und als Folge davon ellenlange Sitzungen nicht so recht zur Pandemie passen könnten, ist in Frankenthals Kommunalpolitik offenbar nicht allzu ausgeprägt. Jedenfalls haben die Gremien bis in den März hinein getagt, als gäbe es kein Sars-CoV-2. Sechs Stunden Ausschuss hier, sieben Stunden Stadtrat da – bis Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) vorerst das Tagen per Videokonferenz zur Regel und das Treffen in Präsenz zur Ausnahme erklärt hat.

Vor jedem Termin muss die Verwaltung nun bei allen Mitgliedern eines Gremiums dessen Zustimmung für die digitale Variante abfragen. Die Voraussetzung laut Gemeindeordnung: Zwei Drittel müssen einverstanden sein. Auch zur gemeinsamen Sondersitzung von Stadtrat und Krankenhausausschuss am Mittwoch haben die zuständigen Leute im Rathaus also wieder mit einem gewissen Vorlauf E-Mails an Mandats- und Funktionsträger verschickt. Das Problem: Zu viele haben diese Nachricht ignoriert, vergessen oder – auch das soll’s ja geben – nie bekommen.

CDU: Mulmiges Gefühl

Und die Stadt hat getan, was die Stadt tun muss: Sie hat zu einer stinknormalen Präsenzsitzung eingeladen. Wenn alle kämen, dann säßen ab 17 Uhr also 44 Fraktionsmitglieder plus die vier Ausschussleute, die nicht dem Stadtrat angehören, plus Verwaltungsmitarbeiter plus externe Vortragende plus interessierte Bürger für Stunden im großen Saal des Congress-Forums beieinander. Mit Maske, großem Abstand und Lüftung – aber eben, harte Corona-Leugner (auch das soll’s ja geben) ausgenommen, mit einem etwas mulmigen Gefühl. Trotz des Angebots, vorher im CFF einen kostenlosen Schnelltest zu absolvieren.

Ebendieses Gefühl hat angesichts dieser Erkenntnis die CDU ergriffen. Ihren Eilantrag, die Präsenz- zur Videokonferenz zu machen, begründet Fraktionschefin Gabriele Bindert nachdrücklich: Sie bevorzuge die Diskussion von Angesicht zu Angesicht. Mit Blick auf geltende Kontaktbeschränkungen für die Bürger, betont sie aber: „Wenn wir vielen Vieles abverlangen, müssen wir mit uns selbst kritisch umgehen.“

Abstimmen, zuhause weitertagen

Das führt allerdings zu einem echten Spektakel: Ausschuss und Stadtrat treffen sich, stimmen vor Ort im CFF ab, ob der Eilantrag auf die Tagesordnung kommt. Falls die Gremien diesem Wunsch folgen, schließt sich das Votum über den Inhalt des Antrags an. Bekommen die Christdemokraten die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit, packen alle ihre sieben Sachen, machen sich auf den Weg ins heimische Wohnzimmer und schmeißen den Laptop an.

Wer unter diesen Voraussetzungen noch Lust (und Zeit) hat, sich der Frankenthaler Kommunalpolitik in ihrer ganzen Pracht und Inhaltsschwere hinzugeben, dem sei dafür die spätere Teilnahme per Video dringend empfohlen. Einfach die Internetseite stadtverwaltung-frankenthal.webex.com ansurfen, Kennziffer 1630125136 und Passwort 67227FT eingeben. Los geht’s. Vorfreude ist die schönste Freude!