Frankenthal Frankenthal: Prüfungsausschuss winkt Jahresabschluss 2010 durch

Die Stadtverwaltung Frankenthal hat einen weiteren von neun ausstehenden Jahresabschlüssen vorgelegt. Der Prüfungsausschuss hat am Montag unter dem Vorsitz von Aylin Höppner (SPD) dem Stadtrat einstimmig empfohlen, die damals amtierende Verwaltungsspitze – Oberbürgermeister Theo Wieder, Bürgermeister Martin Hebich (beide CDU) sowie die Beigeordneten Günter Lätsch (FWG) und Andreas Schwarz (SPD) – für das Haushaltsjahr 2010 zu entlasten. Den 2011er-Abschluss wolle man im neuen Jahr vorlegen, dann soll ein Paket folgen, das die Jahre 2012 bis 2016 umfasst, kündigte Kämmerer Ronald Zobel vor dem Prüfungsausschuss an. „Wir prüfen, wie wir das beschleunigen können“, sagte Zobel. Die Stadtverwaltung ist mit der Vorlage der Jahresabschlüsse seit der Umstellung vom kameralistischen auf das doppische Haushaltssystem im Verzug. Im laufenden Verwaltungsgeschäft steht nach dem nun vorliegenden Rechnungsergebnis für 2010 ein Defizit im laufenden Verwaltungsgeschäft von rund 17,1 Millionen Euro. Arno Gürtler (FDP) kritisierte, dass es mit dem Abstand von fast zehn Jahren die damalige Finanzsituation schwer nachvollziehbar sei. Der Liberale enthielt sich deshalb bei der Entlastung.