Frankenthal Demo gegen Straßensperrung

Die Motorrad Initiative Deutschland (MID) richtet das 20. Hambacher Bikerfest aus. Dazu gehört eine Demonstrationsfahrt am Samstag vom Hambacher Schloss durch Neustadt zum Sportplatz in Frankenstein, wo bis Sonntag gefeiert wird. Mit der Fahrt soll gegen die Sperrung der L 499 für Motorradfahrer vom 1. April bis 31. Oktober protestiert werden.

Die Demonstrationsfahrt, an der in den vergangenen Jahren jeweils mehrere Hundert Motorradfahrer teilgenommen haben, müsse angemeldet werden, eine Genehmigung sei nicht erforderlich, teilt Dagmar Staab, Pressesprecherin der Stadt Neustadt, auf Anfrage mit. Da sowohl das Gebiet der Stadt als auch der Landkreise Bad Dürkheim und Kaiserslautern betroffen sei, habe die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion die Stadt „zur federführenden Kommune“ bestimmt. Von der Verwaltung sei die Anmeldung bestätigt worden, Umweltaspekte seien nicht relevant. Das bedauern Hermann Scherrer, Vorsitzender der BUND-Kreisgruppe Neustadt, und Volker Platz, Vorsitzender des städtischen Beirats für Umwelt und Naturschutz. „Ich finde die Veranstaltung nicht gut“, sagt Platz. Die Abgase und der Lärm seien eine Belastung für die Umwelt. Platz kritisiert, dass das Fahrverbot auf der L 499 an Wochenenden und Feiertagen nicht eingehalten und nicht ausreichend kontrolliert werde. „Wir haben uns wegen einer Belastung der Umwelt durch die Demofahrt noch nie Gedanken gemacht“, sagt Hans Kaiser, stellvertretender MID-Vorsitzender. Zudem habe das Recht auf Demonstrationsfreiheit einen höheren Stellenwert. Die MID wertet ihre Veranstaltung als politische Demonstration. Die Sperrung sei „eine Diskriminierung motorisierter Zweiradfahrer, die gegen elementare Grundrechte verstoße“, so die MID. Sie beruft sich auf das Grundgesetz und auf die Forderungen des Hambacher Festes. Einwurf