Donnersbergkreis Grünes Licht für Bahn

Dass die Zellertalbahn für den touristischen Verkehr erhalten wird, ist inzwischen beschlossene Sache. In seiner jüngsten Sitzung hat der Verbandsgemeinderat nun auch offiziell grünes Licht für die erforderliche Zweckvereinbarung zwischen dem Kreis und den Verbandsgemeinden Göllheim, Kirchheimbolanden und Winnweiler gegeben.

Hintergrund der Vereinbarung ist der Beschluss, die Zellertalbahn, die zwischen Monsheim und Langmeil verkehrt, künftig ganzjährig an den Wochenenden für den Ausflugsverkehr einzusetzen (die RHEINPFALZ berichtete). Dafür muss aber in die Infrastruktur investiert werden. Konkret bedeutet dies, dass beispielsweise Bahnübergänge technisch gesichert und der Oberbau in einigen Streckenabschnitten erneuert werden müssen. Ohne diese Maßnahmen, sagte Verbandsbürgermeister Klaus-Dieter Magsig, würde die Betriebsgenehmigung für diese Strecke erlöschen. Berechnungen zufolge liegen diese Kosten insgesamt bei rund 3,7 Millionen Euro. Diese Ausgaben werden durch das Land Rheinland-Pfalz zu 85 Prozent gefördert. Die restlichen Mittel sowie die laufende Unterhaltung sind durch die kommunalen Gebietskörperschaften, zu denen auch die VG Göllheim gehört, zu tragen. Auf Nachfrage bestätigte Magsig, dass alle vier bisher bestehenden Bahnübergänge auch weiterhin offengehalten werden. Ratsmitglied Jamill Sabbagh (Grüne) riet dazu, auf jeden Fall darauf zu bestehen, dass die Vereinbarung seitens der Bahn frühestens in zehn Jahren gekündigt werden könne. Man dürfe sich keinesfalls auf eine jährliche Kündigungsmöglichkeit einlassen. Magsig sagte zu, dies in den Vertrag hineinschreiben zu lassen. Der auf die VG Göllheim entfallende Investitionsanteil beträgt etwa 150.000 Euro und wird in den Nachtragshaushalt 2015 eingestellt. Der Anteil für die laufenden Kosten wird rund 3500 Euro betragen. Wegen einer Formalie muss bei der dritten Fortschreibung des Flächennutzungsplanes „Regenerative Energien“ der VG das Offenlegungs- und Abwägungsverfahren wiederholt werden. Inhaltlich werde sich dabei nichts ändern, sagte Bürgermeister Klaus-Dieter Magsig, allerdings müsse der Text der Bekanntmachung ausführlicher werden. Beim zweiten Anlauf würden nun alle umweltbezogenen Informationen in Themenblöcken aufgelistet, damit die Bevölkerung bereits zu diesem Zeitpunkt einen Überblick über alle vorliegenden Informationen erhalten könne. Erforderlich werde dies wegen eines Beschlusses, den das Bundesverwaltungsgerichts im Juli vergangenen Jahres gefasst habe, so Magsig. Die Entscheidung habe zur Folge, dass theoretisch alle seit 2004, dem Erscheinungsjahr des neuen Baugesetzbuches, in Rechtskraft gebrachten Bebauungspläne sowie der Flächennutzungsplan im Fall einer Normenkontrolle für nichtig erklärt werden könnten, falls sie nicht korrigiert würden. „Um auf der sicheren Seite zu sein“, so Magsig, werde man das Verfahren noch einmal durchführen. An den Unterlagen selbst werde dabei nichts geändert, lediglich am Text der Bekanntmachung. Die Ortsgemeinden Albisheim, Einselthum und Zellertal werden künftig der LAG (Lokale Aktionsgruppe) Donnersberger und Lautrer Land angehören. Anders als andere Kommunen im Donnersbergkreis waren diese drei Gemeinden wegen ihrer Lage im Zellertal ursprünglich Teil der Förderregion Rheinhessen-Zellertal, der unter anderem auch die Gemeinden Mölsheim, Wachenheim und Monsheim im Landkreis Alzey-Worms angehörten. Diese Förderregion ist mit dem Austritt der drei rheinhessischen Gemeinden aber zerfallen, sodass sich die pfälzischen Zellertalgemeinden umorientieren müssen. Auf die Frage von Ratsmitglied Michael Burgey (CDU), warum die drei Gemeinden aus dem Zellertaler Verbund ausgetreten seien, obwohl überall doch der Zusammenhalt des Zellertals als eine Einheit beschworen werde, sagte Magsig er könne zwar nicht für diese Gemeinden sprechen, habe aber gehört, dass man in der VG Monsheim mit den bezuschussten Themen wohl nicht einverstanden gewesen sei. (ajh)