Donnersbergkreis „Breitband war früh Thema“

Das Pilotprojekt des Landes „Starke Kommunen – Starkes Land“ (SKSL) sorgt in der VG Alsenz-Obermoschel weiter für Gesprächsstoff. Zuletzt hatte Helmut Brand (SPD), Waldgrehweilerer Ortsbürgermeister und VG-Ratsmitglied, in einer Stellungnahme erklärt, der Breitbandausbau sei nicht auf eine im Rahmen von SKSL gestartete Initiative zurückzuführen. Dem widerspricht nun Unternehmer Julian Gampper: „Das Thema Breitbandversorgung und Fachkräftemangel waren bei unseren ersten Treffen Anfang 2015 die beherrschenden Themen.“

Ausgangspunkt der Diskussion waren Aussagen des VG-Bürgermeisters Arno Mohr. Er hatte das Pilotprojekt SKSL, an dem seine VG gemeinsam mit der VG Meisenheim teilnimmt, gegenüber Kritikern verteidigt. Dabei verwies Mohr unter anderem auf den Breitbandausbau, der ein positives Ergebnis des Pilotprojekts darstelle. Das Thema DSL-Versorgung durch die Firma Pfalz-Connect sei „beim SKSL-Lenkungsgruppentreffen der Unternehmer in Obermoschel mit Pfalz-Connect-Geschäftsführer Christian Studt besprochen“ worden. Der Waldgrehweilerer Bürgermeister Brand hatte in seiner Stellungnahme jedoch ausgesagt, die Breitbandversorgung sei bisher kein Thema im Rahmen des Pilotprojekts (SKSL) gewesen – „oder man muss schon sehr stark zwischen den Zeilen gelesen haben“. Stattdessen habe die VG-Verwaltung das Thema Breitbandversorgung lange vor sich hergeschoben. In einer Stellungnahme widerspricht nun Julian Gampper, Geschäftsführer der Alsenzer Gampper GmbH VG-Ratsmitglied Brand. Bereits Anfang Februar 2015 habe beim Treffen der Steuerungsgruppe nicht nur seine Firma, sondern auch der Inhaber der Bito AG den Breitbandausbau gefordert, so Gampper, selbst Mitglied der Steuerungsgruppe. Danach habe es mit Blick auf die Breitbanderschließung Kontakte zu Christian Studt und zum Land gegeben. Studt ist Geschäftsführer der Firma Pfalzconnect, die sich in der VG Alsenz-Obermoschel um den Breitbandausbau kümmert. Gampper zufolge hat die Steuerungsgruppe am 22. Juli 2015 sowohl Studt als auch Albert Schädler vom Breitband-Kompetenzzentrum des Innenministeriums zur Steuerungsgruppe der Unternehmer geladen. Bei dem Treffen habe Christian Studt die Steuerungsgruppe darüber informiert, dass er neben Niedermoschel und Obermoschel auch in weiteren Gemeinden Lücken im Breitbandnetz schließen wolle. Studt sollte daraufhin zu den Bürgermeister-Dienstbesprechungen eingeladen werden, da die Gemeinden kostenlos die Wege und Flächen zur Verfügung stellen sollten. „Gerade wir Unternehmer haben großes Interesse an einer guten Breitbandversorgung. Genauso kümmern wir uns momentan um eine bessere Mobilfunkanbindung“, teilt Gampper mit. „Wir sollten froh sein, dass ein Unternehmer aus unserer Region dieses wirtschaftliche Risiko auf sich nimmt, die Telekom unternimmt hier zum Beispiel nichts.“ Breitband sei, so Gampper, schon früh das vorherrschende Thema im SKSL-Verfahren gewesen. „Das Interessante daran ist, das sich hier Personen zu Wort melden, die wir gerne in unserer Steuerungsgruppe begrüßt hätten“, schreibt Gampper mit Blick auf die Kritiker des Projekts. In der Steuerungsgruppe hätten sich Unternehmen zusammengefunden, die sich über Parteien hinweg für die Region einsetzten. Die Arbeit der Steuerungsgruppe und der gewählten Vertreter der Kommunen beruhe auf einer offenen und vertrauensvollen Basis. „Dies sollten politische Vertreter unterstützen, und nicht für ihre eigenen Interessen nutzen und falsch kommentieren“, so Gampper. (red)