Bad Dürkheim Lambrecht/Bad Dürkheim: Kazungu-Haß an Spitze der Kreis-SPD

Die Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß aus Haßloch ist neue Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Bad Dürkheim. Die Verbandsdelegierten wählten sie am Mittwochabend in Lambrecht. Damit löst die gerade 40 Jahre alt gewordene Landtagsabgeordnete Jakob Dormann aus Hettenleidelheim ab.

Nach elf Jahren als Vorsitzender sei es Zeit, das Amt „in jüngere Hände zu geben“, hatte der 60-Jährige aus Hettenleidelheim seinen Rückzug begründet, ehe 70 der 81 Anwesenden seine Nachfolgerin wählten. Sie musste am Ende das schlechteste Wahlergebnis aller Mitglieder des engeren Vorstands hinnehmen. Es sei ein „sehr, sehr ordentliches Ergebnis“, sagte Kazungu-Haß. Über das beste Wahlergebnis konnte sich Claus Potje freuen: 80 Delegierte stimmten dafür, dass der Erste kreisbeigeordnete erneut Schriftführer des Kreisverbands wird. Auch die Positionen der stellvertretenden Vorsitzenden und des Schatzmeisters blieben unverändert (siehe Abspann). Lob gab es für die seit 1989 bestehende Koalition mit der CDU im Kreistag. Vielleicht ja ein Vorbild für den Bund? „Ich stehe zu der Koalition. Sie hat sich über Jahre bewährt und funktioniert auf Augenhöhe mit der CDU“, sagte Dormann. „Die Koalition funktioniert wirklich gut, man kennt sich jahrelang und die zwischenmenschlichen Kontakte stimmen“, betonte Niederhöfer. Kazungu-Haß sagte zwar ebenfalls, dass die Koalition gut laufe. Sie forderte aber, dass der Kreis mehr für den Tourismus tun müsse. Die neue Kreisvorsitzende nannte als Ziel für die Kreistagswahl im nächsten Jahr, dass die SPD stärkste Fraktion im Kreistag werden müsse. Diese Position hat derzeit die CDU inne. Dormann meinte dagegen, er wäre froh, „wenn wir wieder auf unsere 13 Sitze kommen würden“. Kazunga-Haß strebt zudem eine Erneuerung und Verjüngung des Kreisvorstands und der Kreistagsfraktion an. Gelobt wurde auch die Arbeit von Claus Potje, einer von zwei SPD-Beigeordneten des Landkreises. Bei der Betreuung von Kleinkindern, die zu Potjes Ressort gehört, stehe der Landkreis „vorbildlich“ da, meinte Dormann. Kazungu-Haß und Niederhöfer fanden auch wohlwollende Worte für das Land. Den seit 2014 steigenden Zuwendungen an den Kreis sei es vor allem zu verdanken, dass sich der Haushalt verbessert habe. „Das hat das Land erzeugt und nicht die Hechte vor Ort“, sagte Niederhöfer. Der Kreis bekomme auch dieses Jahr mehr Geld vom Land. Es könne zwar sein, dass dies nicht so viel sei, wie der Kreis erwartet habe. Dies werde dann aber im kommenden Jahr ausgeglichen, sagte Kazungu-Haß und bezog sich damit auf die RHEINPFALZ-Berichterstattung zur geplanten Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs. Eine weitere Verbesserung der Haushaltssituation des Kreises und die Sanierung der kreiseigenen Gebäude, vor allem der Schulen, nannten Dormann und Niederhöfer als einige der anstehenden Aufgaben. Bei den Schulen in Trägerschaft des Kreises gebe es einen Investitionsstau: In den kommenden Jahren müssten 45 bis 50 Millionen Euro investiert werden, sagte Niederhöfer (wir berichteten). Er hoffe, dass der neue zuständige Kreisbeigeordnete „mehr Nachdruck“ an den Tag lege. Das gelte auch für die Sanierung von Kreisstraßen. Und „der ÖPNV in der Fläche muss erhalten bleiben, egal wie der Haushalt aussieht“, sagte Niederhöfer. Da in ländlichen Regionen die Anzahl der Ärzte sinke, kann sich Niederhöfer als Alternative medizinische Fachzentren, auch in kommunaler Trägerschaft, vorstellen. Eine „Riesenaufgabe“ sei die Flüchtlings- Integration, stimmte er mit Dormann überein. Angesichts der großen Zahl von Asylbewerbern sei die Kreisverwaltung teils überfordert. Der SPD-Kreisvorstand Vorsitzende Giorgina Kazungu-Haß (Haßloch), Stellvertreter Reinhold Niederhöfer (Kleinkarlbach) und Isabel Mackensen (Niederkirchen), Schatzmeister Reinhold Pfuhl (Ebertsheim), Schriftführer Claus Potje (Kleinkarlbach), Beisitzer Ruth Geis (Bad Dürkheim), Christoph Glogger (Dackenheim), Josefina Adler (Wachenheim), Maria Drewitz (Erpolzheim), Kai Bartel (Haßloch), Karlheinz Christ (Obrigheim), Martina Hauenstein (Grünstadt), Dominik Wellstein (Hettenleidelheim) und Martina Wode-Buser (Lambrecht)