Kaiserslautern Freizeitbad Monte Mare braucht finanzielle Unterstützung

Das Sport- und Feizeitbad Monte Mare im PRE-Park braucht einen Rettungsring, der die Einrichtung für die Zukunft wirtschaftlich über Wasser hält. Der Stadtrat beschäftigt sich heute mit der Situation des Bades.

Die Monte Mare Kaiserslautern Freizeitbadbetriebsgesellschaft braucht finanzielle Hilfe. Dem Stadtrat liegt in seiner Sitzung heute nichtöffentlich ein Beschlussvorschlag vor, den Weiterbetrieb des Bades im PRE-Park mit Hilfe von Unterstützung sicherzustellen, andernfalls drohen die Schließung des defizitären Sportbads oder gar als letzter Schritt die Insolvenz. Die Betriebsgesellschaft erwartet ab 2016 ein Defizit von 400.000 Euro. Als Gründe werden dafür die Erhöhung der Umsatzsteuer für Saunaleistungen von sieben auf 19 Prozent ab Juli 2015 sowie eine Steigerung der Betriebskosten seit der Inbetriebnahme um ein Vielfaches genannt. Das Geschäftsjahr 2015 schloss die Betriebsgesellschaft bereits mit einem Verlust von 221.000 Euro ab. Darin wirkte sich die Umsatzsteuererhöhung bereits mit einem Halbjahr aus. Der Beschlussvorschlag, über den der Stadtrat befinden muss, sieht zwei Maßnahmen vor, um den Betrieb des Bades zu retten. Erstens eine Verringerung der Pacht um 200.000 Euro jährlich, die die Freizeitbad Kaiserslautern Objektgesellschaft erhält, die seinerzeit das Bad mit Zuschüssen von Land und Stadt errichtet hat. Hinter der Objektgesellschaft stehen PRE-Gesellschafter. Eine Verringerung der Pacht geht insoweit zu Lasten der Stadt, als sich dann die vereinbarte lastenfreie Übertragung des Bades auf die Stadt verzögert. Das Bad geht lastenfrei erst im Jahr 2036 an die Stadt, nicht wie vereinbart im Jahr 2029. Zweitens und damit eine weitere Maßnahme, um den Weiterbetrieb des Bades sicherzustellen: die deutliche Erhöhung des Nutzungsentgelts von 38.000 Euro auf 234.000 Euro für die Nutzung des Bades für den Schul- und Vereinssport und den Übungsbetrieb von Sportgruppen. Das soll zu Lasten des städtischen Haushalts sowie der Objekt- und Betriebsgesellschaft gehen. Die Hauptlast davon trägt die Stadt für den Schulschwimmsport. Er soll künftig spitz abgerechnet werden, das heißt pro Schüler mit 9,24 Euro pro Besuch vergütet werden. Von den zwei Maßnahmen unberührt bleibt der jährliche Betriebskostenzuschuss der Stadt von 613.000 Euro für das Bad. Die Stadt Kaiserslautern ist durch ein Vertragskonstrukt, das in der Ära von Oberbürgermeister Bernhard Deubig (CDU) für den Bau und Betrieb des Bades gefunden wurde, eng mit dem Bad verflochten. |rdz