Zweibrücken Stadtnachrichten: Maria Goos-Hoefer darf in den Stadtrat nachrücken

Die Stadt prüft noch, ob die beiden aus der AfD ausgetretenen Stadtratsmitglieder Manfred Weber und Maria Goos-Hoefer als neue Fraktion im Stadtrat die städtischen Ausschüsse besetzen dürfen. Das könne noch bis Anfang nächster Woche dauern, teilt die Stadtverwaltung auf Anfrage mit. Unstrittig ist, dass die beiden eine eigene Fraktion mit neuem Namen gründen können. Zu klären ist allerdings, ob nicht die gewählte Partei AfD, die durch den Austritt von Weber und Goos-Hoefer nicht mehr im Stadtrat vertreten ist und in Zweibrücken auch keinen Vorstand mehr hat, das Vorschlagsrecht hätte. Dann stünden die beiden Parteilosen möglicherweise vor einem Problem. Nach Auskunft von Jörg Eschmann, dem stellvertretenden Leiter des Hauptamtes, wird Goos-Hoefer Mitglied des Stadtrats. Sie habe bereits vor drei Wochen gegenüber der Stadtverwaltung schriftlich erklärt, das sie das Mandat annimmt. Die 59-Jährige rückt für die 27-jährige Melanie Schneider nach, die wegen ihres Umzugs nach Berlin auf das Stadtrats-Mandat verzichten muss. „Goos-Hoefer steht ja als nächste Nachrückerin auf der AfD-Liste“, erklärt Eschmann. Deshalb werde sie auch in den Stadtrat einziehen. Im Übrigen sei es so, dass man kein Parteimitglied sein muss, um auf einer Liste nominiert zu werden. Goos-Hoefer soll in der nächsten Stadtratssitzung am 11. November vom Oberbürgermeister vereidigt werden. (ts)

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