Speyer Stadtrat sucht Ausweg im Corona-Labyrinth

Wo und wie tagen der Stadtrat und seine Ausschüsse? Früher traf man sich stets im Stadtratssitzungssaal, aber die Corona-Pandemie hat das unmöglich gemacht. Zuletzt gab es unterschiedliche Lösungen, die jetzt nochmals komplizierter werden.

Der Rat war zunächst in die Stadthalle ausgewichen und hatte teilweise in halbierter Besetzung getagt. Dann wurden die Halle zum Impfzentrum, die Inzidenzen höher und die Sitzungen komplett in den digitalen Raum verlagert. Die Politiker tagten in Videokonferenz, wer wollte und konnte, folgte ihnen bei Youtube. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) hatte im Frühjahr zurück zur Präsenz gewollt, das auf Bitten einzelner Fraktionen, wie es im Rathaus hieß, jedoch bis nach der Sommerpause zurückgestellt.

Große Säle werden knapp

Jetzt steht am Dienstag, 7. September, die erste größere, gemeinsame Sitzung von Bau- und Verkehrsausschuss nach den Ferien an. Getagt wird – digital. Eine weitere Vorsichtsmaßnahme in der vierten Welle? „Nein, es soll prinzipiell wieder in Präsenz getagt werden“, erklärt Jennifer Braun, Persönliche Referentin der Oberbürgermeisterin, auf Anfrage. Im konkreten Fall wäre der Stadtratssitzungssaal wegen der Anzahl der Teilnehmer und der Abstandsregeln jedoch zu klein, und es müsste – wie vereinzelt schon im Frühjahr – in die Aula der Universität ausgewichen werden. „Die ist aber an diesem Tag wegen einer Terminkollision nicht frei“, so Braun.

Bei den nächsten Sitzungen sieht es anders aus – wobei mögliche Interessenten aber jeweils sehr genau hinschauen müssen, wo gerade getagt wird. Bei der gemeinsamen Sitzung von Haupt-, Stiftungs- und Bauausschuss am 9. September zur Finanzierung einer möglichen Landesgartenschau 2026 geht es dann an die Uni, beim Tourismusausschuss am 14. September in den Stadtratssitzungssaal, beim Stadtrat am 16. September wieder an die Uni. Werks- und Verkehrsausschuss sowie Ältestenrat als nächste Gremien sind so klein, dass sie im Rathaus tagen, der Jugendhilfeausschuss hat so viele Mitglieder, dass die Uni gebucht wurde. An einer Gewissheit rüttelt die Stadt derzeit aber nicht: Zumindest die genannten Sitzungen beginnen immer um 17 Uhr.