Pirmasens Mitgliederschwund: Migrationsbeirat muss neu gewählt werden

Die Mitglieder des Pirmaenser Migrationsbeirats haben im Stadtrat ein Rederecht.
Die Mitglieder des Pirmaenser Migrationsbeirats haben im Stadtrat ein Rederecht.

Da waren es nur noch drei: Der Beirat für Migration, der eigentlich erst 2024 zur Wiederwahl ansteht, soll jetzt schon neu gewählt werden, da nicht mehr genug Mitglieder vorhanden sind. Neun sind es normalerweise. Die Bewerbungsfrist läuft am Montag ab.

Alle Pirmasenser mit Migrationshintergrund sind aufgerufen, einen Beirat für Migration und Integration, so der offizielle Titel, zu wählen. Oberbürgermeister Markus Zwick freut sich über die 13 Kandidaten, die sich bereits gemeldet haben für den regulär aus neun Mitgliedern bestehenden Beirat. Nur: Zwick hätte gerne noch mehr Bewerber. Immerhin seien in Pirmasens 5000 Wahlberechtigte aus 116 Nationen gemeldet. Die Mehrzahl davon seien Syrer, Ukrainer, Rumänen, Bulgaren und Türken, informieren Zwick und Steffen Schmitt, der Leiter des Pirmasenser Ordnungsamtes. Die Aufgabe des Beirats wird sein, das Zusammenleben verschiedener Kulturen, Nationalitäten und Religionen in Pirmasens zu fördern. Wie in den etwa 20 Jahren zuvor, in denen das Gremium existiert.

Am Sonntag, 26. März, wird der Migrationsbeirat per Briefwahl neu gewählt. Bis zum 6. Februar sei die Kandidatur möglich, erklärt Zwick. Aufgerufen sind in Pirmasens gemeldete Ausländer, Einwohner mit Migrationshintergrund, zu denen auch Spätaussiedler und Eingebürgerte zählen. „So etwas wie bei dem 2019 gewählten Rat ist noch nie passiert“, berichtet Schmitt. Der Rat sei derart ausgedünnt gewesen, weil viele Mitglieder während der Corona-Zeit weggezogen oder zurückgetreten waren. Jegliche Dynamik habe danach gefehlt, bedauert Schmitt. Deshalb wünscht sich OB Zwick jetzt auch mehr Kandidaten – für den Fall erneuter Wegzüge und Rücktritte.

Bis Mitte Februar Briefwahlunterlagen

Zum Aschermittwoch werden die Briefwahlunterlagen versendet Jeder Ausländer ist von Amts wegen sowieso im Wählerverzeichnis eingetragen. Personen mit Migrationshintergrund können sich noch eintragen lassen. Bemerkenswert sei, dass man schon ab 16 Jahren wählen kann. Abzugeben seien die Wahlunterlagen in jedem Amt oder portofrei an die Stadtverwaltung zu senden. Auch Deutsche, die an der Integrationsarbeit interessiert sind, seien eingeladen, Mitglied im Beirat zu werden, betont Ordnungsamt-Chef Schmitt, der mit seinem Amt, bei dem auch das Ausländeramt angegliedert ist, den Beirat geschäftsführend betreut.

Am Wahltag werden ab 18 Uhr im Ratssaal die Stimmen ausgezählt und das Ergebnis bekannt gegeben. In einer konstituierenden Sitzung wählt der Beirat einen Vorsitzenden und einen oder mehrere Stellvertreter.

Ansprechpartner und Helfer

OB Zwick ist sich sicher, dass man über den Beirat Integration in Ehrenamt oder Vereinen und Freizeitgestaltung vorantreiben kann. Schmitt lobte darüber hinaus die Funktion der Beiratsmitglieder, die in der Vergangenheit oft als Ansprechpartner für Ausländer dienten, um diese zu Behörden zu begleiten, weil sie sprachbedingt nicht alleine gehen wollten. Überhaupt seien Leute, die erst in Pirmasens angekommen waren, im Alltag begleitet worden, berichtet der OB. Sei es zur Bank, zur Behörde oder zum Arzt. Darüber sei ein eigenes Netzwerk aufgebaut worden.

Zwick wünscht sich aber auch, dass es in den Quartiersbüros Treffpunkte gibt, wo sich Menschen mit Migrationshintergrund zusammensetzen, um bestimmte Themen zu besprechen. Als Beispiel nennt er die Treffen der Ukrainer beim CVJM in der Schachenstraße. Die hätten dabei geholfen, dass sich die Ukrainer in der Stadt zurechtfinden konnten. Wichtig sind ihm aber auch interkulturelle Treffen mit Deutschen, nicht – wie Zwick sie nennt – in Laborbedingungen, sondern im echten Leben, bei Festen oder im Kulturbereich. Wie etwa im Städtischen Krankenhaus, wo inzwischen ein Drittel der Stellen mit ausländischen Arbeitnehmern besetzt sei. Dort gebe es jedes Jahr ein internationales Kochfest, bei dem jede Nation ihre Spezialitäten präsentiert. Über das Essen könne man so zu anderen Themen gelangen und über andere Länder und Kulturen sprechen.

Ein konkretes Beispiel für den Sinn des Beirats sieht Schmitt in der Angst vieler Pirmasenser, öffentliche Plätze aufzusuchen, die gerne von ausländischen Mitbürgern frequentiert werden. Hier könnte zusammen mit dem Beirat besprochen werden, warum die Leute da sitzen, wie man sie ansprechen könnte und wie vielleicht völlig unbegründete Ängste abgebaut werden könnten. Der Beirat sei keinesfalls nur eine Plaudergruppe, sondern könne Anträge in den Stadtrat und den Jugendstadtrat einbringen, der auf diese Art immerhin das Landgrafen-Ampelmännchen oder den Bienenfutterautomat realisierte. Außerdem habe der Beirat im Stadtrat Rederecht, nennt OB Zwick weitere Vorteile einer Kandidatur.

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