Neustadt In der Schuldenspirale

Franckeneck gerät trotz „äußerster Sparsamkeit“ immer mehr „in die Schuldenspirale“. Das sagte Bürgermeister Jürgen Schlupp (SPD) bei der Verabschiedung der Haushalte der Gemeinde für dieses und das kommende Jahr. Der Rat billigte die Haushaltspläne einstimmig.

Bei Erträgen von etwas über einer Million und Aufwendungen von etwa 1,4 Millionen Euro weist der Haushalt 2019 ein Defizit von knapp 370.000 Euro aus. Für kommendes Jahr werden Erträge von etwa 1,1 Millionen und Aufwendungen von knapp 1,3 Millionen Euro und damit ein Defizit von etwa 160.000 Euro erwartet. Das Minus in diesem Jahr sei relativ hoch, weil die Gemeinde hohe Umlagen an den Kreis Bad Dürkheim und die Verbandsgemeinde Lambrecht sowie eine hohe Gewerbesteuerumlage zahlen müsse, erklärte Sebastian Rapp, Mitarbeiter des Fachbereichs Finanzen der Verbandsgemeindeverwaltung. Die Umlagen müssten anhand der Einnahmen der Gemeinde im letzten Quartal 2017 und im ersten Quartal 2018 errechnet werden. In diesem Zeitraum seien die Einnahmen der Gemeinde recht hoch gewesen. In diesem Jahr muss Frankeneck rund 708.000 Euro Umlagen zahlen, im kommenden Jahr knapp 571.000 Euro. Die finanzielle Situation der Gemeinde sei „prekär“, sagte Schlupp. Zwar stehe Frankeneck im Vergleich zu anderen Orten in der Verbandsgemeinde noch relativ gut da, doch sei dies kein Trost. Die Gemeinde hat derzeit noch ein Eigenkapital von etwa 446.000 Euro, das aber angesichts der zu erwartenden Defizite in den Haushalten 2019 und 2020 im kommenden Jahr schmelzen dürfte. Die Schulden der Gemeinde betragen knapp 2,3 Millionen Euro. Größte Investition in diesem Jahr ist die Erneuerung der Talstraße. Dafür sind Ausgaben von 214.000 Euro eingeplant. Allerdings wird die Gemeinde etwa 171.000 Euro durch die wiederkehrenden Ausbaubeiträge der Grundstücksbesitzer und einen Landeszuschuss zurückbekommen, so dass sie letztendlich nur etwa 43.000 Euro zahlen muss. 30.000 Euro sollen für die Umstellung der Beleuchtung in der Sporthalle auf LED-Lampen ausgegeben werden, davon zahlt das Land 27.000 Euro. Für kommendes Jahr ist als größte Investition die Erneuerung der Beckertaler Straße geplant. Hier sind Ausgaben von etwa 200.000 Euro vorgesehen, und es werden durch Zuschüsse und wiederkehrende Ausbaubeiträge Einnahmen von 181.000 Euro erwartet. Außerdem soll 2020 die Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen umgestellt werden. Kosten von 108.000 Euro und Einnahmen von knapp 103.000 Euro sind hier vorgesehen.