Ludwigshafen Briefe an die Lokalredaktion:

Vielen Dank an die RHEINPFALZ, dass sie das Thema aufgenommen hat. Die Argumente des kaufmännischen Vorstands zeugen von einer großen Arroganz und dem Versuch, die Verbraucher mit Teilwahrheiten zu besänftigen. Am 8. Februar berichtete die RHEINPFALZ, dass seit 2007 rund 40 Millionen Euro in das Fernwärmenetz investiert wurden und nun weitere zehn Millionen Euro in die Erweiterung des Netzes fließen werden. Nach meiner Rechnung sind dies 50 Millionen Euro und keine 70 Millionen, wie im Interview erwähnt. Dem Vorstand sollte bekannt sein, dass Investitionen aktiviert und über mindestens 25 Jahre abgeschrieben werden. Ziel und Zweck dieser Investitionen ist doch lediglich die Möglichkeit, neue Kunden zu gewinnen. Wieso nun ein Handlungsbedarf für ein neues Preismodell der Bestandskunden besteht („Wir mussten reagieren“), ist folglich in keiner Weise zu erkennen. Im Endeffekt möchten die Kunden für eine gute Leistung einen fairen Preis bezahlen, insbesondere wenn man eine Vereinbarung über einen langen Zeitraum mit einem Monopolisten eingeht. Im Jahr 2009 kommunizierten die TWL zur Fernwärme ihr neues Preismodell mit folgendem Titel: „sicher und günstig“. Mit der seit Oktober 2012 geänderten Preislogik hat sich die TWL-Energie zur teuersten in Ludwigshafen entwickelt und mit der neuen Änderung nochmals die Möglichkeiten verbessert, auch in Zukunft mit weitem Abstand der teuerste Energieträger in Ludwigshafen zu sein. Denn wenn der Ölpreis wieder deutlich ansteigen sollte (wie von Herrn Kleuker beschrieben), dann wird sich automatisch auch der Fernwärmepreis ebenfalls anteilig erhöhen. Wie man mit einem solchen Preismodell als Monopolist neue Kunden gewinnen will, bleibt wohl das Geheimnis der TWL. Die bisherigen Fernwärmekunden (etwa 20.000 Haushalte) in Ludwigshafen sind und bleiben die „Dummen“, da sie sich zwar für eine umweltschonende Energie entschieden haben, aber dem Preisdiktat des Monopolisten TWL ausgeliefert sind. Ich habe das Interview mit den fadenscheinigen und scheinheiligen Begründungsversuchen, die mafiös anmutende neue Preisgestaltung, auch Abzockmethode titulierbar (?), zu rechtfertigen, ohne weitere Verwunderung gelesen. Immerhin weiß ich ja, dass ich im Frühjahr anlässlich einer heftigen Auseinandersetzung mit den TWL, weil sie mich vor der Installation der damals ersten (zumindest in unserer Straße) Fernwärmeabnahmestelle wiederholt im Glauben gelassen hat, sie würde sich ehrlich und fair am Ölpreis orientieren. Schließlich haben wir zugunsten der TWL (fast hätte ich „Mafia“ geschrieben), eine Ölheizung aufgegeben. Im Rahmen dieser Differenzen hatte ich angedroht, zur Fernwärme noch eine eigene neue Wärmequelle zu installieren, um je nach Marktpreislage vorübergehend Mafia- oder Eigenwärme zu nutzen. Ist man Schelm, wenn man spekuliert, dass die TWL – oder soll ich doch „Fernwärme-Mafia“ schreiben? – kalkuliert, ihre Abzockgewinne fürderhin weniger über die vom Kunden steuerbare Abnahmemenge zu generieren, als vielmehr eben durch hohe Grundgebühren? Die das Betreiben einer zweiten Wärmequelle unwirtschaftlich machen, weil die Grundgebühren ja brutal und rücksichtslos auch bei Nichtbezug weiterlaufen? Soll ich jetzt die Fernwärme ganz rausschmeißen? Natürlich erst nach Installation einer ehrliche(re)n Heizanlage? Vorsorglich und um Missverständnisse auszuschließen: „Mafia“ im Zusammenhang mit TWL ist Satire! Oder Kunst? Kunst ist es, glaube ich, bei diesem TWL-Gebaren, eher nicht. Oder doch? Die Grundpreise für Fernwärme wurden durch die TWL teilweise um das Fünffache erhöht. Vorstand Kleuker nimmt im Interview mit der RHEINPFALZ Stellung: 1. Der höhere Anteil Fixkosten (Personal, Abschreibungen, Kapital) gegenüber früher hätte dazu gezwungen. Nur, in Grundpreisen sind keine Fixkostenanteile enthalten. Diese Argumentation soll lästige Fragen abblocken, was bezahlt der Kunde eigentlich mit dem Grundpreis? Sie sind allein sichere Einnahmequelle von Monopolversorgern. 2. Kunden würden Fernwärmeleistungspakete bestellen, die nachher unbeansprucht blieben. Die verbrauchte und zu bezahlende Wärmemenge ist aber unabhängig vom Anschlusswert. Diese Größe in Kilowatt bestimmt den Grundpreis. TWL stellt Wärme nach Bedarf und nicht nach Bestellung zur Verfügung. Der Anschlusswert kann durch den Querschnitt der Zuleitung des Wärmeträgers verändert werden und ist oft überdimensioniert. 3. Die TWL bliebe durch die Preiserhöhung in der Lage, der Stadt beim Nahverkehr unter die Arme zu greifen. Diese Art der Quersubventionierung ist seit Langem vom Europäischen Gerichtshof untersagt und rechtswidrig. Der TWL-Kunde erwartet faire, will aber keine überhöhten Preise. Die dann zur Finanzierung von Aufgaben der Kommune dienen. Die kritischen Fragen der RHEINPFALZ zeigen, dass die Argumentation der TWL überprüft werden muss. Es wird nicht offengelegt, ob der Fixkostenanteil wirklich angestiegen ist. Der Grundpreis von Monopolversorgern bleibt Ärgernis. Der Gesetzgeber wird dringend aufgefordert, Grundpreise zu untersagen. Mit freundlichem Gruß an das aufmerksame Redaktionsteam. Sehr geehrter Kleuker, erneut musste ich der RHEINPFALZ entnehmen, dass Sie diesmal in Sachen Fernwärme Ihre Monopolstellung ausnutzen, um eine ungeheuerliche Preistreiberei umzusetzen. Hierzu kommt ein Interview, das in Sachen Heuchelei und Arroganz kaum zu überbieten ist. Ganz abgesehen, dass hier offensichtlich nach den Trinkwasserpreisen, also Ihrem zweiten Monopol im Stadtgebiet, erneut und wiederholt eine illegale Quersubventionierung des maroden Nahverkehrs zu Lasten der abhängigen Zwangskunden erfolgt. (…) Im Zeitungsinterview behaupten Sie: 1) Es steht jedem frei, den Vertrag zu kündigen und auf Gas oder Öl umzustellen! Welch ein Hohn, ist doch zum Beispiel im „Neubruch“ keine Gasleitung verlegt und würde eine Beauftragung damit zirka 20.000 Euro Kosten verursachen. Die Probleme einer Ölversorgung stehen gar nicht zur Diskussion. Gerade hier wurde die Fernwärme bei den Neubauten mit Lockangeboten beworben, die sich aber schnell als rasante Kostenfalle in einem noch schlimmeren Abhängigkeitsverhältnis herausstellten. Welch ein Fehler, nicht auf Erdwärme gesetzt zu haben. Dies wird jetzt aber geprüft. 2) Der Winter 2014/15 war zu warm und man müsse das mit dem kalten Winter 2010 vergleichen. Das habe ich getan. Der Verbrauch war in 2010 bis einschließlich Mai bei 6,0 Megawattstunden, in 2015/16 bis einschließlich April bei 6,4. Es hat nämlich nichts mit kalten oder warmen Wintern zu tun, sondern damit, dass die Dämmvorschriften immer strenger werden und damit der Verbrauch pro Haus immer weiter sinkt. Aus dem gleichen Grund treiben Sie auch diesen Preis jetzt über den Grundpreis in die Höhe. Weil Sie sich nämlich mit dem Verbrauchspreis aufgrund der Energieeinsparung vergaloppiert haben, soll der Kunde geradestehen, der sich auf die Lockangebote eingelassen hat. Von wegen Umweltschutz steht im Vordergrund. Im Vordergrund steht Ihr Gewinnbegehren, denn Umweltschutz ist die Energieeinsparung durch verbesserte Dämmung. 3) Ein größeres Netz bedeutet mehr Kunden und damit mehr Einnahmen. Dafür jetzt die dummen Erstkunden auszunehmen, ist eine Schande und mit der Monopolstellung völlig inakzeptabel. Den Erstausbau haben wir bezahlt, es ist nicht die Aufgabe des Kunden, Ihre Neukundengewinnung zu finanzieren. (…) Bei meiner letzten Reklamation einer gleichartigen Wuchersteigerung haben Sie mir noch die Abhängigkeit zum Ölpreis als Begründung genannt. Das war ja auch, als der Ölpreis von zirka 35 auf 120 Euro angestiegen ist. Da wurde kräftig hingelangt. Als der Ölpreis jetzt aber wieder auf die Tiefpreise gesunken ist, waren die Wärmepreissenkungen verschwindend gering. Die Kopplung ans Öl war ja auch bequem, um die Steigerungen zu rechtfertigen. Bereits da wurde Müll verbrannt. Müll, für dessen Entsorgung der Kunde Geld bezahlt. Schon das ist ein Unding, dafür müssten wir eigentlich Geld bekommen, denn ohne diesen Müll würde Ihr Fernwärme-Goldesel in kurzer Zeit auf die Knochen abmagern und verhungern. Ich bin Ihre faulen Ausreden leid und akzeptiere diese auch nicht mehr. (…) Es ist sehr bedauerlich, dass die immer gut sortierte Buchhandlung in der bekannten Form geschlossen wird. Als Kunde fand ich, dank der freundlichen Beratung, jeweils was ich wollte. Die vielen Neubürger, die Ludwigshafen aufnehmen muss, werden die Buchhandlung allerdings kaum vermissen. Die „Kunst des Lesens“ muss sich erst mal formieren. Ich lese die negative Bewertung der Ludwigshafener Fußgängerzone und finde mich in einem Dilemma wieder. Einerseits stimme ich der Schilderung der beklagenswerten Missstände völlig zu und finde auch den Hinweis, dass „ein paar gute Ideen“ und „etwas Mut zum Experiment“ etwas bewirken könnten, spannend. Und ich befürworte es, auf Missstände klar hinzuweisen. Andererseits hatte ich vor wenigen Tagen das Glück, einen hervorragenden Live-Musik-Act genießen zu dürfen, bei freiem Eintritt, in ansprechendem Ambiente, bei günstigen Preisen und mit nettem, engagiertem Personal. Der Name des Veranstalters tut nichts zur Sache, ich schreibe nicht, um zu werben. Es geht mir darum, dass ich mich jetzt frage, ob gut gemeinte Artikel wie der angesprochene nicht dazu beitragen, dass ein solcher Veranstalter mit seiner Lokalität gar nicht erst Fuß fassen kann. Stichwort Gute Idee, Mut zum Experiment: Tolle Live-Musik umsonst, mitten im Tristesse-Terrain – ich habe mich gewundert und gefreut! Diese Licht ist in der Zustandsbeschreibung, in diesem trostlosen Dunkel des Artikels nicht zu sehen. Wer hat da als Leser überhaupt noch Lust, in die Gegend zu gehen? Vorschlag: Berichten Sie mal über Leute mit guten Ideen und Mut, vorzugsweise solche, die sich in der beklagten Ödnis engagieren. Ideen und Mut können auch ansteckend sein, wo wenig ist, kann mehr werden, und auch über Weniges kann man sich freuen. Sehr geehrte Frau Vopat, wenn Sie wieder einmal dienstlich nach Frankenthal fahren müssen (oder nach Speyer oder nach Worms), nehmen Sie doch bitte auch die maßgebenden Leute vom Ludwigshafener Stadtrat und von der Stadtverwaltung mit, damit auch diese unsere Nachbarstädte mit ihrer gelungenen Stadtplanung kennenlernen … PS: Natürlich hat Ludwigshafen keinen Dom, aber sicherlich würde man im Zuge des Baus der „Metropol“-Tiefgarage in den genannten Städten an der Stelle des monatelang tristen „Platanenhaines“ eine ansprechende Grünanlage anlegen. Die beiden „Nachbarinnen“ sprechen mir aus tiefstem Herzen! Ich bin eine von denen, die nach 16 Jahren im Hemshof – abgesehen von den guten und angenehmen Anfangsjahren – nun endlich wegziehen kann. Völlig genervt von Dreck – obwohl die Straßenreiniger täglich die Gehwege reinigen – Respekt und Dank dafür! Leider haben es sich zirka 95 Prozent der Bewohner des Hemshofs anscheinend zur Aufgabe gemacht, diese mühevolle Reinigung innerhalb kürzester Zeit völlig zunichte zu machen, indem man einfach alles auf der Straße entsorgt – gilt natürlich auch für wilde Müllablagerungen. Bei einem – durch einen pflichtbewussten Mitbürger angemeldeten Sperrmüll stellt man einfach mal alles dazu, was man nicht mehr braucht: Kotflügel eines Autos, Farbeimer, Autoreifen, Ölkanister und so weiter. Aber auch genervt von extremer Lärmbelästigung: durch Kneipen (…) sowie aber auch durch rücksichtslose Mitbürger, die es entweder gut finden, die komplette Nachbarschaft an ihrem Leben teilhaben zu lassen oder es nicht anders kennen oder es ihnen einfach nur egal ist. Auch hier Beleidigungen und Bedrohungen bei Beschwerden. Genervt von Autos, die so toll sind, dass man sie den ganzen Abend in dieser Durchgangsstraße spazieren fahren muss – natürlich mit entsprechender Musikbeschallung der kompletten Straße, begleitet von dem „harmonischen“ Geräusch von mindestens zwei Sportauspuffanlagen (am besten noch abgesägt) – jederzeit auch bereit, an bestimmten Stellen so zu beschleunigen, dass man sie auch noch acht Straßen weiter hört. Genervt von Parkverstößen, die in mir nur den Wunsch wecken – bitte, lass es hier nicht brennen, oder hoffentlich braucht hier keiner einen Notarzt. Es werden Gehwege und Kurven erbarmungslos zugeparkt, selbst mit einem Kleinwagen hat man Schwierigkeiten, in eine Straße einzubiegen. Ist ja sogar unserer Oberbürgermeisterin Frau Lohse aufgefallen, die ja auch einmal in der Hartmannstraße nicht weiterkam … Fazit: Leere Versprechungen vonseiten der Stadt konnten mich auch nicht mehr im Hemshof halten. Schade um diesen ehemals sehr schönen und durchaus „wohnbaren“ Stadtteil. Lieber Herr Schneider, als Ihre Partei damit anfing, den Sozialstaat zu demontieren, waren Sie sechs Jahre alt. Waren das die praktikablen und sozial gerechten Antworten auf die Alltagssorgen der Menschen, von denen Sie reden? Es begann damit, dass Bundeskanzler Schröder alle demokratischen Prinzipien über Bord geworfen hat und durch seine „Basta“-Politik ersetzt hat mit allen unheilvollen Konsequenzen. Plötzlich liefen die Sozialdemokraten wie wild umher und ließen kein Mikrofon oder laufende Kamera aus, um zu betonen: „Wir brauchen den Niedriglohnsektor und die Ein-Euro-Jobs“. Vor allem Müntefering ist in dieser Hinsicht vielen Bürgern im Gedächtnis geblieben. So wurden nach und nach alle Werte verkauft, und noch schlimmer: Unsere Gesellschaft befindet sich auf dem Weg der Desintegration. Das alles wollen Sie nun der AfD vorwerfen? Ich bin kein Freund dieser Partei, aber ihr all das vorzuwerfen, was die SPD zu verantworten hat, ist schlicht dreist. Es gäbe noch viele Beispiele zu nennen, wo Ihre Partei versagt hat (Riester Rente, Hartz IV) und der Bürger sich zu Recht verraten und verkauft fühlte. Dass Ihre Partei aus diesem Grund zur Splitterpartei geworden ist (mal abgesehen von Rheinland-Pfalz), ist das Resultat dieser neoliberalen Politik, die vor allem die Versicherungswirtschaft und die multinationalen Konzerne glücklich gemacht hat. Es ist immer tragisch, wenn ein Mensch ums Leben kommt, aber die Aussage von Herrn Döger (Anwalt der Familie des Getöteten, Anm. d. Redaktion), es müsse geprüft werden, ob die Polizei überreagiert hat oder nicht, schlägt dem Fass den Boden aus. Ein türkischstämmiger psychisch kranker Mann sticht völlig grundlos hinterrücks mehrfach auf einen Polizeibeamten ein. Der Kollege des Beamten hat mit dem Gebrauch der Schusswaffe sowohl sein eigenes Leben als auch das seines Partners gerettet. In einem solchen Fall ist der Schusswaffengebrauch die einzig verbleibende Alternative. Bei meinem Besuch des Bruchfests am Pfingstmontag gab es nachmittags mehrere Regenschauer. Mit großem Erstaunen mussten die anwesenden Besucher feststellen, dass die neue Bruchfesthalle nicht ganz dicht ist. An mehren Stellen kam das Regenwasser durch die Dachkonstruktion, man konnte einige kleine Wasserfälle bewundern, die sich ihren Weg zum Teil auch über die Elektroinstallation eines Rolltors suchten. Einige Besucher mussten sich deshalb an andere trockene Sitzplätze umsetzen. Gemäß unbestätigten Gerüchten kennt man bei der Stadtverwaltung diese gravierenden Mängel, es habe Probleme mit der ausführenden Firma gegeben. Schon als Laie hat man den Eindruck, dass beim Dach nicht alles so ist, wie es sein sollte. Vor der Halle wurde für einen Außensitzbereich ein neuer Pflasterbelag verlegt, auf dem blieb nach dem Regen für einige Zeit eine große Wasserpfütze stehen. Am Ende meines Leserbriefs möchte ich ausdrücklich betonen, dass der Neubau der Bruchfesthalle für die Besucher aus der Umgebung und für die Maudacher Vereine eine wichtige und gute Sache war. Deshalb und um Folgeschäden zu vermeiden, kann man nur hoffen, dass die neue Bruchfesthalle baldmöglichst ein dichtes, fachmännisch erstelltes Dach bekommt und auch andere erkannte Mängel kurzfristig noch innerhalb der Gewährleistungsfrist beseitigt werden. Unter neuem Titelsponsor und der bewährten Organisation von m³ ging es auf die bekannte Zwei-Städterunde, natürlich vom Verlauf erneut leicht modifiziert. Nur der Wandel ist beständig, und so kann man immer wieder neue Wege und Ecken in der unmittelbaren Umgebung entdecken. Die äußeren Stimmungshochburgen Seckenheim und Rheingönheim sind ihrem Ruf als Partymeilen wie in allen Jahren bestens gerecht geworden. Das treibt am Anfang an und gibt gegen Ende zumindest nochmals mentalen Schub. Der neue „grüne“ Weg im Anschluss an Seckenheim lief sich interessanter als die übliche breite Seckenheimer Landstraße. Der Läuferwurm war hier kompakter und trieb sich schneller voran, zumindest gefühlt. In Ludwigshafen war der gerade Durchstich auf der Lagerhausstraße auch eine Verbesserung, da der letztjährige Mini-Exkurs in die Parkinselgemeinde abends recht einsam verlief. Das Hauptquartier von Bäcker Görtz war als Action-Point nicht zu überhören und zu übersehen. Ich war nur dankbar, dass zu diesem Zeitpunkt die Backöfen geschlossen waren, ansonsten hätte mich der übliche Duft der Leckereien wohl noch vom rechten Weg gebracht. Auf dem Rückweg bot die Hannelore-Kohl-Promenade reichlich Zeit zum Meditieren ohne jegliches Getöse. Eine stimmungsvolle Laufpassage zwischen Park und Fluss, die Ruhe vor dem Sturm. Neues starkes Highlight war für mich später im Schlosshof die beidseitig beleuchtete „Landepiste“ mit Blick Richtung Planken, untermalt mit fetter Disco-Musik. Letztes Durchstarten durch die mittlerweile recht kalten Quadrate, die das Klatsch-Publikum fast gänzlich in wärmere Gefilde vertrieben hatten. Vor dem Rosengarten dann wieder der große Showdown mit Stimmung, Musik, engagierten Zuschauern und der wohlverdiente Zieleinlauf. Ein schöner Abend, danke an alle, die dies wieder mal für uns stemmen durften.

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