Landau SPD: Mehr Familien brauchen Familienpass

Für die Münchener -, Mainzer - , Königsberger- und Breslauer Straße im Horst soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Das fordert zumindest die SPD-Fraktion im Stadtrat. Auslöser ist ein Neubauvorhaben in dem von Siedlungshäusern geprägten Viertel, genauer: in der Münchener Straße. Das war zwar schon auf Druck des Bauamtes reduziert und verändert worden, wird von der Nachbarschaft aber immer noch als zu groß und unpassend empfunden. Die Stadtverwaltung hält es für genehmigungsfähig. Die SPD sieht den Bedarf für Nachverdichtungen, glaubt aber, dass sich diese mit einem Bebauungsplan besser steuern lassen, als wenn nur nach Paragraf 34 des Baugesetzbuches entscheiden wird. Der ist vergleichsweise vage formuliert und fordert nur, dass sich ein Neubau in seine Umgebung einfügen muss.

Mit einem weiteren Antrag will die SPD neue Zugangsregeln für den Landauer Familienpass. Sie will erreichen, dass das Einkommen stärker berücksichtigt wird. Bisher bekämen nur Familien mit drei Kindern den Pass, der vergünstigte Eintritte beispielsweise in Zoo oder Schwimmbad gewährt, nicht aber solche mit ein oder zwei Kindern, auch wenn sie nur geringe Einkommen hätten. Dies knüpft an die Forderung nach einem Landau-Pass für Bedürftige an, dessen Einführung Oberbürgermeister Thomas Hirsch abgelehnt hatte, weil die Kosten den Haushalt sprengen könnten.

Der Stadtrat tagt ab 17 Uhr in der Festhalle; die Sitzung wird auf der Homepage der Stadt im Internet übertragen.