Landau Landauer auf rechtsextremer Bedrohungsliste
Die Landauer Protestanten Volker Janke, Dekan der Stiftskirchengemeinde, Jürgen Leonhard, Pfarrer in der Stiftskirchengemeinde, und Falk Reimer, RHEINPFALZ-Redakteur, sowie eine weitere Person aus Landau sind in den Fokus von Rechtsextremisten gerückt. Das hat das LKA dem Trio und weiteren Betroffenen per Brief mitgeteilt. Auf Nachfrage nennt das LKA auch die konkrete Liste: Nürnberg 2.0, ein rechtsextremes Portal, das laut Medienberichten mindestens seit 2011 existiert. Die Seite steht auf dem Index des Jugendschutzes. Das bedeutet, dass für sie in Deutschland nicht mehr geworben werden darf. Auch über die Suchmaschine Google ist sie nicht mehr zu finden.
Auf der schwarzen Liste
Die Aufgabe von Nürnberg 2.0 Deutschland sei, Verstöße gegen „Inhalt und Geist des Grundgesetzes“ zu erfassen, „die Verantwortlichen, Täter und Mittäter zu benennen und sie zu einem geeigneten Zeitpunkt öffentlich dafür, nach dem Muster des Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunals von 1945, diesmal aber mit rechtsstaatlichen und völkerrechtskonformen Prinzipien zur Verantwortung zu ziehen“, heißt es auf der Seite. Die Bedrohten stehen auf der „Schwarzen Liste“. Volker Janke sei ein „Linksfaschist“ und „Volksverhetzer“, Jürgen Leonhard ein „,Pfarrer’“, „Linksfaschist“ und „Volksverhetzer“, Falk Reimer ein „Schmieren,journalist’“. Bei den beiden Kirchenvertretern ist die Berichterstattung der RHEINPFALZ von Reimer zum Glockengeläut der Landauer Stiftskirche während einer Kundgebung des rechtsextremen Frauenbündnisses Kandel auf dem Landauer Stiftsplatz am 2. November hinterlegt.
BKA ermittelt
Das Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt laut Medienberichten gegen die Seite und deren Betreiber. Auf Anfrage erklärt das BKA, dass die Behörde zu laufenden Verfahren keine Stellung nimmt. Die Seite werde beim Internet-Provider GoDaddy.com gehostet. Diese hat ihren Sitz in den USA. Damit hat die Bundesrepublik keinen direkten Zugriff auf die Daten des Seitenbetreibers. Auch das BKA ordnet die Seite als politisch rechts ein. „Die alleinige Tatsache, dass eine Person auf einer solchen Informationssammlung steht, führt nicht zwangsläufig zu einer Gefährdung. Es kann aber im Einzelfall sein, dass weitere Erkenntnisse hinzukommen, die eine Gefährdung begründen. Ist dies der Fall, ergreift die örtlich zuständige Polizei die notwendigen Maßnahmen, um etwaige Gefahren abzuwenden“, teilt das BKA weiter mit.
Bei den Nürnberger Prozessen wurde auch führenden Nazi-Verbrechern im Nürnberger Justizpalast vor dem Internationalen Militärgerichtshof nach dem Zweiten Weltkrieg von den Alliierten der Prozess gemacht.
„Werden uns nicht zurückziehen“
„Mich wundert’s nicht, dass wir auf einer Liste gelandet sind“, kommentiert Leonhard. Er spreche für sich und seinen Dekan. Es hätte ihn eher gewundert, wenn es nicht so wäre. Die Frage sei nun, wie er und Janke damit umgehen. „Es geht darum, uns zu verunsichern. Aber wir werden uns nicht zurückziehen. Wir haben gelernt, dass wir einen Haufen Druck aushalten müssen.“ Er betont: „Es ist wichtig, dass wir nun alle zusammenstehen.“