Landau Landau: Oberbürgermeister irritiert über Aussagen zu Notkrankenhäusern

Aussagen der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), dass in Rheinland-Pfalz keine Notkrankenhäuser benötigt würden, haben „uns alle heute Morgen überrascht“. Das sagt Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch am Freitagmorgen. Das neue Konzept der Gesundheitsministerin, wonach fünf große Kliniken im Land die Verteilung von Corona-Patienten auf alle Krankenhäuser koordinieren sollen, sei mit den Kommunen und auch mit dem Städtetag nicht abgestimmt gewesen, so Hirsch. Er ist erster Stellvertretender Vorsitzender des Städtetages. Die Aussagen der Ministerin zu Hilfskrankenhäusern wichen zudem von dem ab, was das Land bisher vermittelt habe. Überall werde deshalb schon an Strukturen für solche Notkrankenhäuser gearbeitet. Landau und der Kreis Südliche Weinstraße planen eine Krankenhaus-Station in einem leerstehenden Trakt des Krankenhauses in Bad Bergzabern. Zusätzlich wird dort die Bundeswehr eine Intensivstation einrichten. Die Zusage liegt seit heute vor. Hirsch hofft auf Klärung in einer am Freitagnachmittag vom Innenminister angesetzten Telefonkonferenz der Landräte und Oberbürgermeister.

Dietmar Seefeldt, Landrat des Kreises Südliche Weinstraße, weist darauf hin, dass sich die Kreise Germersheim und SÜW sowie die Stadt Landau aufgrund der Lage im benachbarten Elsass eng abgestimmt auf ein bevorstehendes Krisen-Szenario mit einer großen Zahl von Erkrankten vorbereiten. „Alle Maßnahmen werden dabei nicht nur eingebunden in die Landeslage entwickelt, sondern auch auf Basis eines speziellen Monitorings zur aktuellen Situation im benachbarten Elsass. Notkrankenhaus-Strukturen sind aus unserer Sicht dabei unerlässlich, auch wenn wir ausdrücklich hoffen, dass wir diese Strukturen nicht brauchen werden.“

Hirsch berichtete nach der Telefonkonferenz mit der Landesregierung, dass die Ministerin ihre Aussage dahingehend klargestellt habe, dass die Vorbereitung von Notkrankenhäusern erforderlich sei, diese aber noch nicht belegt werden sollten.