Kreis Germersheim Kandel: „Omas gegen Rechts“ kritisieren Polizei
„Die 'Omas gegen Rechts Kandel/Südpfalz' sind schockiert – und haben viele Fragen, die dringend einer Antwort bedürfen“, beginnt eine von Inge Heimer unterzeichnete Stellungnahme der „Omas“ zum Polizeieinsatz gegen Gegendemonstranten am Samstag in Kandel.
Die Polizei blieb am Donnerstag bei ihrer Darstellung, wonach 20 Demonstranten versuchten, eine Polizeisperre zu durchbrechen. In den Kooperationsgesprächen habe sie zudem angekündigt, dass sie gegen Gewalt „gezielt, schnell, offensiv, konsequent und beweissicher bei niedriger Einschreitschwelle“ vorgehen werde, so die Polizei weiter. „Nach unserem Protest gegen das rechte ,Frauenbündnis“ in der Nansenstraße wollten wir zu unserem Versammlungsort in der Sommerstraße“, so Heimer. Vom Einsatzleiter sei den „Omas gegen Rechts“ zugesichert worden, dass sie dort problemlos hingelangen würden und höchstens Umwege in Kauf nehmen müssten. „Dankbar und vertrauensvoll waren wir dem Tipp gefolgt, den Weg über die Humboldtstraße zu nehmen“, so Heimer: „Und dann wurde Teilnehmern unserer Veranstaltung dort ohne jede Vorwarnung völlig grundlos mit Pfefferspray und Schlagstöcken begegnet. Betroffen war, wer nicht schnell genug wegkam, selbst Menschen auf dem Rückzug wurden gnadenlos malträtiert.“
"Natürlich gab es Verletzte"
In erster Linie habe es junge Leute erwischt, so Heimer. Neben Opas hätten die „Omas gegen Rechts“ auch Enkel in den Reihen und die waren ihnen voraus. „Was wäre wohl passiert, wenn auch noch ältere und etwas weniger robuste Menschen zu Schaden gekommen wären?“, fragt Heimer: „Denn natürlich gab es – entgegen der Darstellung der Polizei und beim Einsatz von Pfefferspray aus einer Entfernung von 10 Zentimeter zum Gesicht und Schlagstöcken wohl auch wenig verwunderlich – Verletzte zu beklagen, mehr als ein Dutzend.“ Angeblich befürchtete die Polizei einen Durchbruch, so Heimer: „Ja, ist denn ein stehender Polizist künftig als Sperre zu betrachten?“ Es leuchte den „Omas gegen Rechts“ auch nicht ein, warum man sie auf einen Weg schickt, an dessen Ende eine – angebliche – Sperre steht. „Nach der gewalttätigen Aktion der Polizisten wurde der Weg anstandslos freigegeben.“ Allerdings war dann die Chance vorbei, rechtzeitig zum genehmigten Standpunkt in der Sommerstraße zu kommen, um dort noch einmal Haltung gegenüber dem rechten Aufmarsch zu zeigen. „Warum also hat man uns gewaltsam aufgehalten? Uns widerrechtlich einen vereinbarten Gegenprotest versagt? Warum hat man sich nicht, wie vorher geschehen, mit uns verständigt?“, lauten weitere Fragen der „Omas gegen Rechts“. „Wir hatten ausdrücklich im Kooperationsgespräch darauf hingewiesen, dass wir immer zu Gesprächen bereit sind – und als Omas unsere Aufgabe auch in der Deeskalation bei kniffligeren Situationen sehen“, so Heimer. Wobei es an der Situation bis zur Aktion der Polizei nichts Kniffliges gegeben habe. Es dränge sich der Eindruck auf, dass hier eine neue, höhere Eskalationsstufe realisiert werden sollte, so Heimer: „Eine, die für den gewaltlosen Gegenprotest in Kandel völlig unangemessen ist. Die Aussage des Einsatzleiters, des Landauer Polizeidirektors Sommerrock, beim Kooperationsgespräch hallt da unschön nach: Wenn es hart auf hart kommt, werden wir keinen Pardon kennen.“ Die Frage, ob nicht auch die Polizei an Deeskalation interessiert sei, blieb damals unbeantwortet, so Heimer.
Polizei: Absperrung war erforderlich
Die Polizei blieb am Donnerstag gegenüber der RHEINPFALZ bei ihrer Darstellung, dass im Bereich der Robert-Koch-Straße/Humboldtstraße eine Gruppe von etwa 20 Personen versuchte, eine Absperrung bestehend aus Polizeikräften zu durchbrechen. Die Absperrung war erforderlich, um die Aufzugsstrecke freizuhalten, so die Polizei: „Um das zu verhindern, mussten die Polizeikräfte Schlagstock und Pfefferspray einsetzen.“ Detailfragen zum Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz konnte die Polizei am Donnerstag noch nicht beantworten; die entsprechenden Berichte der Bereitschaftspolizei lagen noch nicht vor. Was den Inhalt des Kooperationsgesprächs betrifft, teilt die Polizei mit, dass Sommerrock allen Teilnehmern die polizeilichen Leitlinien erläuterte. „Demnach wurde angekündigt, dass sich die polizeilichen Maßnahmen frühzeitig und gezielt gegen (potenzielle) Gewalttäter richten werden“, so die Polizei: „Gegen Gewalt wird gezielt, schnell, offensiv, konsequent und beweissicher bei niedriger Einschreitschwelle im Rahmen der gemeinsam vorab festgelegten Konzepte vorgegangen.“ Darüber hinaus wurde seitens der Polizei ein konsequentes Einschreiten bei Auflageverstößen, insbesondere bei der Benutzung druckgasbetriebener Lärmfanfaren und Vuvuzelas angekündigt.