Kusel Zur Sache: Noch kein Bebauungsplan

Es sei jetzt Bewegung drin in Sachen Gewerbegebiet Schellweiler/Ehweiler, sagte Bürgermeister Stefan Spitzer im Hauptausschuss. Insgesamt 18 Hektar auf den Gemarkungen Schellweiler und Ehweiler soll es, wie mehrfach berichtet, umfassen. Die planerische Konzeption werde immer detaillierter. Allerdings habe der Regionale Raumordnungsplan, bei dessen erster Auslage im Jahr 2017 Fristen nicht eingehalten worden waren, weiterhin keine Rechtskraft. Er liege aktuell bei der Planungsgemeinschaft Westpfalz aus. Spitzer hofft, dass er Anfang 2019 rechtskräftig werden könnte. Dann kann auf dieser Grundlage der räumlichen Entwicklung ein Flächennutzungsplan abgeleitet und schließlich ein Bebauungsplan entwickelt werden. 700.000 Euro sind im aktuellen Haushalt der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan für Grundstückskäufe im Gewerbegebiet Schellweiler/Ehweiler eingestellt. Alle Investitionen wurden genehmigt, die Haushaltsgenehmigung von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) ohne Einschränkungen erteilt, so Spitzer im Hauptausschuss. Bisher sei noch nichts erworben worden. Doch die Rückmeldungen von Grundstücksbesitzern seien bisher positiv.